Politik & Gesellschaft © IMAGO/serienlicht
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Aktuell

Eine US-Flagge weht in New York City © imago/Eibner Europa
imago/Eibner Europa

Nach Rückzug von Biden - US-Wahlkampf mit neuer Dynamik

Rund dreieinhalb Monate vor der US-Präsidentschaftswahl Anfang November steht fest: Joe Biden ist raus aus dem Rennen ums Weiße Haus. Der US-Präsident hat seine Kandidatur zurückgezogen. Er empfiehlt seinen Demokraten, seine Vizepräsidentin Kamala Harris zu nominieren. Und das scheint Donald Trump und seinen Republikanern gar nicht zu gefallen. Über die Auswirkungen des Rückzugs von Joe Biden als demokratischer US-Präsidentschaftskandidat sprechen wir mit der Juristin und Publizistin Dr. Constanze Stelzenmüller.

Iris Sayram © IMAGO/Future Image
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Kommentar von Iris Sayram - Halbjahresbilanz der Deutschen Bahn: Wendepunkt in der DB-Unternehmenspolitik?

Die Deutsche Bahn hat in den ersten sechs Monaten dieses Jahres einen Riesenverlust gemacht. 1,2 Milliarden Euro. Im Vorjahreszeitraum waren es zum Vergleich 71 Millionen. Verantwortlich seien laut Bahn Streiks, Extremwetter, Baustellen und eine schwächelnde Nachfrage. Der Konzern will mit Stellenstreichungen reagieren, in den kommenden fünf Jahren sollen rund 30.000 Vollzeitstellen wegfallen. Man müsse in Zukunft mehr Bahn mit weniger Menschen schaffen, sagte Bahn-Finanzchef Levin Holle gestern, er sprach von Digitalisierung und Automatisierung.

Bezahlkarte für Asylbewerber © Sven Hoppe/dpa
Sven Hoppe/dpa

Geplante Regelung - Bezahlkarte für Geflüchtete sorgt weiter für Diskussionen

Gestern hatte das Hamburger Sozialgericht geurteilt: Es ist nicht rechtens, dass Menschen mit der Bezahlkarte pauschal nur 50 Euro im Monat abheben dürfen. Familien mit Kleinkindern stehe zum Beispiel mehr Bargeld zu. Die Berliner Sozialsenatorin Kiziltepe von der SPD hat das Urteil begrüßt und gesagt, dass es sich deutschlandweit auswirken wird. Was das für Brandenburg bedeutet, darüber berichtet rbb-Reporterin Birgit Raddatz.

DB-Logo an einer S-Bahn © radioeins/Chris Melzer
radioeins/Chris Melzer

Halbjahresbilanz - Deutsche Bahn verzeichnet erneut Milliardenverlust

Zahlreiche Baustellen bei der Sanierung des teils maroden Schienennetzes, harte Arbeitskämpfe in der Lokführer-Tarifrunde, dazu Extremwettererlagen mit Schäden an den Gleisanlagen haben die Deutsche Bahn im ersten Halbjahr unter Druck gesetzt. Gut ein Drittel der Züge fuhr verspätet oder gar nicht, betroffene Bahnkunden sind unzufrieden. Und unter dem Strich steht im ersten Halbjahr bei der DB ein Minus von 1,2 Milliarden Euro. Wir sprechen darüber mit Alexander Kaas Elias, Sprecher für Klima- und sozialverträgliche Mobilität des Verkehrsclub Deutschland (VCD).

Albrecht von Lucke © imago images/Future Image
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Kommentar von Albrecht von Lucke - Macht Olaf Scholz den Joe Biden?

Offenes Hemd, gestreiftes Sakko: Bundeskanzler Olaf Scholz gab sich gestern bei seiner Sommer-Pressekonferenz locker. Traditionell dürfen bei diesem Termin alle Fragen gestellt werden, bevor es auch für den Kanzler in die Sommerpause geht. Und Fragen gibt es viele. Zum Beispiel, wie es denn aussieht für die Zukunft des Bundeskanzlers Olaf Scholz, der sich trotz der schlechten Umfragewerte selbstbewusst gab. Die SPD sei eine sehr geschlossene Partei, so Scholz.

US-Präsident Joe Biden bei seiner Rede an die Nation © IMAGO / ZUMA Press Wire
IMAGO / ZUMA Press Wire

USA - Präsident Bidens Rede an die Nation: Förmlich, staatstragend und ein Plan

US-Präsident Joe Biden hat harte Wochen hinter sich: Erst die schlechte Performance beim TV-Duell mit Donald Trump, später dann weitere peinliche Versprecher, dann das Attentat auf Donald Trump, aus dem dieser für viele als Held hervorging, es folgte eine Corona-Erkrankung des US-Präsidenten – und schließlich der auf sozialen Medien verkündete Verzicht auf die Kandidatur für eine zweite Amtszeit. In der Nacht gab es dann seine mit Spannung erwartete Rede an die Nation. Wer Belege dafür sucht, dass Biden nicht fit fürs Amt ist, findet in dieser Rede ein paar, so ARD-Korrespondentin Katrin Brand aus Washington.

Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Sommerpressekonferenz© IMAGO / Funke Foto Services
IMAGO / Funke Foto Services

Berlin - Sommer-Pressekonferenz von Bundeskanzler Scholz: Kanzlerkandidatur, USA, Israel & Ampel-Regierung

Bevor die Regierungschefs in den Sommerurlaub fahren, stellen sie sich noch einmal der versammelten Hauptstadtpresse. Das hat mittlerweile Tradition. Und so hat sich auch Bundeskanzler Olaf Scholz heute den Fragen der Journalisten gestellt. Vermutlich war es ein weniger unterhaltsamer Termin, da viele Probleme auf den Tisch liegen: der Bundeshaushalt, der Krieg gegen die Ukraine, die anstehenden Landtagswahlen und natürlich auch das Umfragetief, in dem sich der Kanzler und seine Partei befinden. Ob da auch Platz für Schönes war, darüber berichtet Georg Schwarte aus dem ARD-Hauptstadtstudio.

Das Barett eines Richters am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe © dpa/Uli Deck
dpa/Uli Deck

Schutz des Bundesverfassungsgerichts - Rechtswissenschaftler Pestalozza für Änderung des einfachen Gesetzes

Das Bundesverfassungsgericht ist das Verfassungsorgan, dem die Bevölkerung in Deutschland am meisten vertraut – seit Jahrzehnten. Entscheidungen, die in Karlsruhe getroffen werden, werden kaum in Frage gestellt. Bisher – denn es gibt durchaus politische Akteure, etwa rechtsextreme Parteien wie Teile der AfD, die das Bundesverfassungsgericht anzweifeln und vielleicht zukünftig entmachten wollen. Die Ampel will das - gemeinsam mit der Union - verhindern. Der emeritierte Prof. Dr. Christian Pestalozza von der Freien Universität Berlin erklärte auf radioeins, dass man Institutionen ohne die Mehrheit im Parlament nicht ändern kann, und versteht nicht, wovor man Angst hat. Er sprach sich für eine Änderung des einfachen Gesetzes aus, wo mit einfacher Mehrheit im Bundestag und Bundesrat gewählt werden sollte.

Eine Karte der geplanten Tangentialverbindung Ost © rbb24/Rossel
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Berlin - Streit um Tangentiale Verbindung Ost

Fast 8 Kilometer lang und seit Jahren ein Zankapfel: Die Tangentialverbindung Ost (TVO) zwischen Marzahn-Hellersdorf und Köpenick. Befürworter sehen in der vierspurigen Straße eine dringend benötigte Verkehrsentlastung im Berliner Osten, Gegner bezeichnen sie als unnützen Eingriff in die Natur und finanzielles Risiko. Und zumindest wenn es um's Geld geht, könnte Berlin in Schwierigkeiten geraten, wie sich nun herausstellt: Die Finanzierung der Tangentialverbindung Ost wackelt. rbb-Reporter Sebastian Schöbel berichtet.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe © dpa/Uli Deck
dpa/Uli Deck

Reform - Ampel-Parteien und Union einig bei Schutz des BVerfG

Politikerinnen und Politiker der Ampel-Parteien wollen das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit einer Grundgesetzänderung stärker vor möglichen Entmachtungsversuchen schützen. Justizminister Buschmann (FDP) und Abgeordnete aller Bundestagsfraktionen, außer der AfD, haben heute Vorschläge dazu vorgestellt. Mehr dazu von Dagmar Pepping aus dem ARD-Hauptstadtstudio.

Rauchender Schornstein eines Heizkraftwerks © imago images/JOKER/Walter G. Allgöwer
imago images/JOKER/Walter G. Allgöwer

Teilerfolg der Deutschen Umwelthilfe - Bundesregierung muss Nationales Luftreinhalteprogramm in Teilen nachschärfen

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) wirft der Bundesregierung vor, dass das Nationale Luftreinhalteprogramm nicht ausreicht, um Luftschadstoffe so weit zu reduzieren, wie es eine EU-Richtlinie fordert. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat heute entschieden, dass die Bundesregierung ihr Nationales Luftreinhalteprogramm in Teilen nachschärfen muss. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Wir sprechen darüber mit DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch.

radioeins-Kommentatorin Christine Dankbar © radioeins/Beate Kaminski
radioeins/Beate Kaminski

Kommentar von Christine Dankbar - Besserer Schutz des Bundesverfassungsgerichts: Ist es richtig, das Grundgesetz aus Angst vor Rechtsextremen zu ändern?

Die Ampel-Parteien und die Union haben sich darauf geeinigt, das Bundesverfassung gegen Angriffe zu schützen. So sollen die Zahl der Richter und der Senate sowie weitere zentrale Vorgaben zur Struktur des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz verankert werden. Damit soll die Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit des Gerichts auch in stürmischen Zeiten sichergestellt werden. Ist es richtig, das Grundgesetz aus Angst vor Rechtsextremen zu ändern?

US-Präsident Biden zusammen mit Israels Ministerpräsident Netanjahu (Bild vom 18.10.2023) © Avi Ohayon/GPO/dpa
Avi Ohayon/GPO/dpa

Große Erwartungen in Israel - Netanjahu reist nach Washington und trifft US-Präsident Biden

Israels Ministerpräsident Netanjahu hat das Land zum ersten Mal seit Beginn des Krieges gegen die Hamas verlassen. In Washington will er im aufziehenden US-Wahlkampf den amerikanischen Präsident Biden heute treffen. Das Verhältnis der beiden gilt als kompliziert. Am Mittwoch wird Netanjahu vor dem US-Kongress sprechen. Die Erwartungen in Israel sind groß. Die Familien der Hamas-Geiseln hoffen, dass Netanjahu beim wichtigsten Verbündeten des Landes Fortschritte in den indirekten Verhandlungen mit der Terrororganisation Hamas verkündet. Mehr dazu von ARD-Korrespondent Julio Segador.

Kamala Harris, Vizepräsidentin der USA © Shawn Thew/Pool EPA/AP/dpa
Shawn Thew/Pool EPA/AP/dpa

US-Präsidentschaftswahl - Politikwissenschaftler Dr. Greven: "Double Hater" haben mit Kamala Harris eine neue Perspektive

Joe Biden zieht sich aus dem Wahlkampf zurück und unterstützt voll und ganz seine Vizepräsidentin als neue Kandidatin: Kamala Harris, 59 Jahre alt, die erste Frau und die erste Schwarze im Amt des US-Vizepräsidenten. Und sie hat bereits angekündigt, dass sie die Herausforderung annimmt und Donald Trump besiegen will. Dr. Thomas Greven, Privatdozent für Politikwissenschaft am Kennedy-Institut der Freien Universität Berlin, erklärte auf radioeins, dass er sich auf eine Debatte zwischen Harris und Trump freue und, dass ihre Chancen in den Swing States zu gewinnen sehr gut seien.

US-Präsident Joe Biden hebt die Hand von US-Vizepräsidentin Kamala Harris © Evan Vucci/AP/dpa
Evan Vucci/AP/dpa

US-Wahlkampf - Biden geht, Harris rückt in den Fokus

Joe Bidens Kritiker haben erreicht, was sie wollten: Seinen Rückzug vom Rennen um das Weiße Haus. Aber nun sind viele Fragen offen. Biden und viele prominente Demokraten haben US-Vizepräsidentin Kamala Harris empfohlen. Letztendlich werden aber die Delegierten des Parteitags entscheiden. ARD-Korrespondentin Claudia Sarre mit den Einzelheiten dazu aus Washington.

Harald Welzer © imago images/Future Image/Dwi Anoraganingrum
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Kommentar von Harald Welzer - "Kamala Harris steht jetzt so hilflos da, wie ein Reh auf der nächtlichen Autobahn"

Nach dem Joe Biden seinen Rückzug aus dem Rennen um die US-Präsidentschaft verkündet hat, könnte seine Vizepräsidentin Kamala Harris als Kandidatin der Demokraten nachrücken. Ob sich die Partei hinter der 59-Jährigen versammeln wird, muss sich zeigen. Ist das Rennen um die US-Präsidentschaft wieder offen?

Kamala Harris © IMAGO / ABACAPRESS
IMAGO / ABACAPRESS

US-Wahlkampf - Nach Biden-Rückzug: Kann Kamala Harris gegen Trump gewinnen?

Nach dem Rückzug von US-Präsident Joe Biden aus dem Präsidentschaftswahlkampf erhält Vizepräsidentin Kamal Harris aus ihrer demokratischen Partei Unterstützung als neue Kandidatin. Harris selbst bereitet sich inzwischen auf den Wahlkampf vor. Aber wie stehen ihre Chancen, gegen Donald Trump zu gewinnen? Das fragen wir US-Politikexpertin Rachel Tausendfreund vom German Marshall Fund of the United States.

US-Vizepräsidentin Kamala Harris © IMAGO / ZUMA Press Wire
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US-Wahlkampf - Präsidentschaftskandidatur: Joe Biden schlägt seine Stellvertreterin Kamala Harris vor

US-Präsident Biden verzichtet auf die erneute Präsidentschaftskandidatur der Demokraten. Das hat der 81-Jährige am Abend über seine Social-Media-Kanäle bekannt gegeben. Die Entscheidung habe er im besten Interesse seiner Partei und des Landes getroffen, erklärte Biden. Er schlägt außerdem für die Wahl im November seine Stellvertreterin Kamala Harris vor. Sie hat inzwischen schon angekündigt, für die Kandidatur bereit zu sein. Aus Washington berichtet ARD-Korrespondentin Katrin Brand.

Ulrike Bieritz © rbb/Gundula Krause
rbb/Gundula Krause

Kommentar von Ulrike Bieritz - Computerpanne löst weltweit Probleme aus

IT-Probleme haben gestern weltweit für Chaos gesorgt – betroffen waren etwa Flughäfen, Banken und Krankenhäuser. Auch an den Finanzmärkten kam es zu Problemen, etwa an der Börse in London. Die Probleme hingen mit einem fehlerhaften Update der IT-Sicherheitsfirma Crowdstrike zusammen. Betroffen waren Rechner, die mit Software von Mircosoft arbeiten. Sind wir zu naiv im Umgang mit der IT? Ein Kommentar von Ulrike Bieritz.

Die französische Fahne weht über dem Élysée-Palast in Paris © imago/PanoramiC
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Frankreich - Hauchdünner Sieg für Macronisten bei Wahl zum Parlamentsvorsitz - und jetzt?

Frankreichs Parlament hat eine neue Parlamentspräsidentin – es ist trotz verlorener Neuwahlen des Präsidentenlagers dieselbe aus dem Macron-Lager. Präsident Macron hatte nach dem Erstarken extremer Parteien bei den Europawahlen daheim Neuwahlen angesetzt. Die endeten mit einem geschwächten Präsidentenlager, einem erstarkten Rassemblement National und einem überraschenden Wahlsieger: dem Linksbündnis Neue Volksfront. Politisch ist Frankreich blockiert, die Regierung nur kommissarisch im Amt. Dem Parlament kommt da eine wichtige Rolle zu, zumal dessen Chefin die viertwichtigste staatliche Funktion ausübt. Mehr dazu von Marc Berthold, Leiter der Vertretung der Heinrich-Böll-Stiftung in Paris.

Jens Spahn, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion © picture alliance / Flashpic | Jens Krick
picture alliance / Flashpic | Jens Krick

Parteitag der US-Republikaner - Spahn (CDU): "In unserem nationalen Interesse liegt es, ein gutes Verhältnis zu jedem US-Präsidenten zu haben"

Er will die Trennung und die Zwietracht in der Gesellschaft schnell heilen, man sei verbunden durch das gleiche Schicksal und man steige gemeinsam auf oder werde als Ganzes getrennt, sagte Donald Trump heute früh in seiner Nominierungsrede. Beim Parteitag der Republikaner ist auch der eine oder andere deutsche Politiker dabei – zum Beispiel Unionsfraktionsvize Jens Spahn, um Kontakte aufzubauen und zu pflegen, für den Fall, dass Donald Trump im November US-Präsident wird. Und das sei nach heutigem Stand nicht unwahrscheinlich, so CDU-Politiker Spahn.

Meinung

Iris Sayram © IMAGO/Future Image
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Kommentar von Iris Sayram - Halbjahresbilanz der Deutschen Bahn: Wendepunkt in der DB-Unternehmenspolitik?

Die Deutsche Bahn hat in den ersten sechs Monaten dieses Jahres einen Riesenverlust gemacht. 1,2 Milliarden Euro. Im Vorjahreszeitraum waren es zum Vergleich 71 Millionen. Verantwortlich seien laut Bahn Streiks, Extremwetter, Baustellen und eine schwächelnde Nachfrage. Der Konzern will mit Stellenstreichungen reagieren, in den kommenden fünf Jahren sollen rund 30.000 Vollzeitstellen wegfallen. Man müsse in Zukunft mehr Bahn mit weniger Menschen schaffen, sagte Bahn-Finanzchef Levin Holle gestern, er sprach von Digitalisierung und Automatisierung.

Jenni Zylka © fotostudioneukoelln.de
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Kommentar von Jenni Zylka - Mattel bringt erste blinde Barbie auf den Markt

Zu dünn, zu perfekt: Seit Barbie vor 65 Jahren auf den Markt gekommen ist, gibt es Diskussionen über die Puppe. Sie vermittle ein unrealistisches und einseitiges Körperbild, sagen Kritiker. Hersteller Mattel hat darauf reagiert und bringt ein weiteres Modell auf den Markt, um mehr Diversität ins Puppen-Portfolio zu bringen. Nach einer Barbie im Rollstuhl und einer mit Down-Syndrom, gibt es jetzt die erste blinde Barbie. Die blinde Barbie soll dabei helfen, unser Abbild der Gesellschaft zu verbreitern. Wie schafft sie das?

re:publica 2024
re:publica

Zum Nachhören - re:publica 2024: radioeins live beim Festival für die digitale Gesellschaft

"Who cares" ist das Motto der diesjährigen Ausgabe des Festivals für die digitale Gesellschaft. Nach fünf Jahren kehrt die größte Konferenz ihrer Art wieder in die Station Berlin zurück. Vom 27. bis 29. Mai finden dort jede Menge Vorträge, Diskussionen aus Gesellschaft, Kultur und Politik statt. radioeins präsentiert die re:publica 2024 und sendet am 27. Juni von 15 bis 20 Uhr live aus dem radioeins-Truck auf dem Gelände der Station Berlin.

Talks auf radioeins

Der radioeins-Kommentatoren-Talk
rbb/Gundula Krause"

- Kommentatoren-Talk mit Marco Seiffert

Politik, Wirtschaft, Kultur - Krisen, Kriege, Konflikte: Beim radioeins-Kommentatoren-Talk geht es um alles, was beschäftigt und bewegt, was umtreibt und Fragen aufwirft. radioeins-Moderator Marco Seiffert lädt ein zu einer Gesprächsrunde, in der kein Blatt vor den Mund genommen wird – aktuell, meinungsstark, informativ.

Podcast radioeins und Freitag Salon
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- radioeins- und Freitag-Salon

Im radioeins & Freitag Salon setzt sich der Journalist und Verleger Jakob Augstein einmal im Monat mit einem Gast an den Tisch und redet - über das Politische in der Kultur, über die Gesellschaft und ihre Zwänge, über die Mechanismen von Öffentlichkeit und Lüge, und über das Verschwinden der Demokratie im Kapitalismus. Echte Menschen reden über echte Themen und üben sich in Fähigkeiten, die rar zu werden drohen: Zeit nehmen, zuhören, verstehen, lernen.

Die Weber
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- Die Weber

In unserer unendlich komplexen Welt wissen alle Bescheid und sagen gern ungefragt, wo's langgeht. Wo man hinschaut, überall und zu allem gibt es Expertinnen und Experten. Millionen Menschen sind die besseren Fußballtrainer, Paartherapeuten und Politikauskennerinnen. Nur Sie hat mal wieder keiner gefragt! Dabei sind Sie bestimmt auch ein Profi in einer ganz besonderen Disziplin des Alltags.

Verbrauchertipps & Börse

Registerkarten, darunter eine mit dem Wort "Lohnsteuer", ragen aus einem Aktenordner © imago/CHROMORANGE
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- Was bedeuten die Steuerreformen?

Bei Steuerthemen geht bei vielen direkt das Licht aus – aber Vorsicht, manchmal kann es sich lohnen, wenn man an der Sache dranbleibt. Es soll nämlich Steuerentlastungen und ein paar Reformen geben – das hat das Bundeskabinett gestern beschlossen. In Kraft treten sollen die Änderungen aber erst 2030, unser Experte Hermann-Josef Tenhagen von finanztip.de weiß warum.

Reisepass, Visa- und MasterCard, 100 Dollar Banknote und ein American Express Travelers Cheque © imago/Action Pictures
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- Urlaub & Finanzen

Die Sommerferien stehen vor der Tür und damit für viele Familien auch der Sommerurlaub. Bevor man da aber in der Sonne entspannen kann, gilt es viel zu organisiere: Flüge buchen, eine Unterkunft finden, vielleicht einen Mietwagen leihen. Was es bei der Reisekasse zu beachten gilt, und wie man im Urlaub versteckte Finanzfallen vermeidet, das erzählt uns Hermann-Josef Tenhagen, Chefredakteur bei Finanztip.de.

Goldbarren und Münzen © IMAGO / Shotshop
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- Gold: Wirklich eine gute Anlage?

Was tun, wenn das Geld seinen Wert verliert? Das Fragen sich in Zeiten der Inflation offenbar viele Deutsche - und suchen Alternativen. Eine aktuelle Studie der Reisebank offenbart: Viele Menschen investieren in Gold. Deutsche Privathaushalte besitzen inzwischen mehr als 9.000 Tonnen Gold und damit fast dreimal so viel wie die Bundesbank. Sollte man also Gold kaufen oder besser nicht, vielleicht sogar lieber welches veräußern? Das fragen wir Hermann-Josef Tenhagen, Chefredakteur von Finanztip.de.

Taschengeld
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- Über Taschengeld und Geldkarten für Kinder

Wie sinnvoll Taschengeld ist und ob Kinder schon eine Bankkarte mit eigenem Konto haben sollten, darüber sprechen wir mit unserem Finanzexperten und Chefredakteur von Finanztip.de, Hermann-Josef Tenhagen.

Eine Frau nimmt einen Geldschein aus einem Portemonnaie © imago images/photothek
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- Finanzielle Vorsorge für Frauen

Der Equal Pay Day liegt gerade erst hinter uns – der Tag im Jahr, bis zum dem Frauen statistisch gesehen umsonst arbeiten, weil sie so viel weniger verdienen als Männer war in diesem Jahr der 6. März.Weibliche Vollzeiterwerbstätige haben jährlich über 9.300€ weniger im Portemonnaie, weil sie häufiger das Arbeitsverhältnis für die Kinderversorung unterbrechen oder nach dem Mutterschutz in Teilzei in den Job zurückkehren. Altersarmut ist für Frauen darum ein echtes Problem.