Politik & Gesellschaft © IMAGO/serienlicht
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Aktuell

radioeins-Kommentatorin Christine Dankbar von der Berliner Zeitung im studioeins
radioeins/Beate Kaminski

Kommentar von Christine Dankbar - Beratungen im Koalitionsausschuss: "Man hat sich zusammengerauft, aber mit deutlichen Vorteilen für die FDP"

SPD, Grüne und FDP haben beraten, um die Ziele der Bundesregierung für die kommenden Jahre festzulegen, am Ende gab es ein 16-seitiges Papier, in dem unter anderem steht, dass das Tempo beim Ausbau von Schiene und Straße gesteigert werden soll, neben Autobahnen und Bahnstrecken sollen Photovoltaikanlagen gebaut werden und im Heizungsstreit wurde sich auf einen sozialen Ausgleich geeinigt. Zwei Tage Beratungen, jetzt ein 16-seitiges Papier. Wie schlecht steht es um die Ampel-Koalition? Es kommentiert Christine Dankbar, politische Korrespondentin bei der "Berliner Zeitung".

Eine Frau schwenkt eine Flagge von Israel © imago images/NurPhoto
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Israel | Justizreform verschoben - Gorawantschy (Konrad-Adenauer-Stiftung): Gewaltenteilung würde aufs Spiel gesetzt werden

Beatrice Gorawantschy, Leiterin des Auslandsbüros in Israel der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), erklärte auf radioeins, dass die Justizreform tiefgehende Einschnitte für die Gewaltenteilungen hätte und sich die Proteste dagegen durch alle gesellschaftlichen Sektoren ziehen - auch über die parteipolitischen Grenzen hinaus.

Harald Welzer © radioeins/Saupe
radioeins/Saupe

Kommentar von Harald Welzer - Klima-Volksentscheid: "Das Ergebnis zeigt, wie präsent dieses Klima-Thema endlich ist"

Der Berliner Volksentscheid für ein klimaneutrales Berlin im Jahr 2030 ist gescheitert. Mehr als 160.000 Stimmen haben gestern gefehlt. Wegner und Giffey atmen erleichtert auf, der Druck, klimapolitische Ziele schnell umzusetzen, ist erst einmal weg. Wieso hat es nicht gereicht, warum fehlte die nötige Unterstützung in der Bevölkerung?

Jan Redmann wurde offiziell zum neuen CDU-Landesvorsitzenden in Brandenburg als Nachfolger von Stübgen gewählt © dpa/Michael Bahlo
dpa/Michael Bahlo

Brandenburg - Jan Redmann zum neuen CDU-Landeschef gewählt

Jan Redmann ist der neue Parteichef der CDU in Brandenburg. Auf einem Landesparteitag hat der 43jährige 85,7 Prozent der Stimmen bekommen. Redmann war der einzige Kandidat. Er löst Michael Stübgen als Landeschef ab. Wir sprechen mit ihm darüber.

Friedrich Küppersbusch © imago images/Reiner Zensen
imago images/Reiner Zensen

Kommentar von Friedrich Küppersbusch - Koalitionsausschuss: Ist der Streit der Ampelkoalition jetzt beigelegt?

Beim Koalitionsausschuss der Ampel lagen einige Streitthemen auf dem Tisch: Vom Austausch von Öl- und Gasheizungen über die Kindergrundsicherung bis zum Autobahnbau. Ist nach dem mit Spannung erwarteten Spitzentreffen der Ampel-Koalition gestern nun der Ampelstreit beigelegt? Es kommentiert Friedrich Küppersbusch.

Ein Plakat wirbt für den Volksentschied Berlin 2030 Klimaneutral © IMAGO/Seeliger
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Berlin - Volksentscheid "Berlin 2030 klimaneutral" ist gescheitert

In Berlin ist der Volksentscheid für ehrgeizigere Klimaziele gescheitert. Eine Initiative wollte erreichen, dass Berlin schon bis 2030 seine klimaschädlichen Treibhausgase deutlich reduziert. Bisher ist das für 2045 geplant. Bei dem Volksentscheid hat zwar eine knappe Mehrheit für das Vorhaben gestimmt; es sind aber insgesamt nicht genügend Stimmen für eine Gesetzesänderung zusammengekommen. Wir sprachen mit Stefan Zimmer, Mitinitiator und Sprecher von "Klima-Neustart".

Eine Gliederpuppe verschiebt Kugeln auf einem Rechenschieber © imago images/imagebroker/begsteiger
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Wissenschaft - Was Parteien langfristig erfolgreich macht

In den letzten Jahren wurden die Wahlzettel länger und länger. Und es ist gut möglich, dass diese Entwicklung sogar noch weitergeht. Über die Entwicklung sprechen wir mit der Politikwissenschaftlerin Dr. Sarah Wagner von der Fakultät für Sozialwissenschaften an der Universität Mannheim.

Proteste gegen die Rentenreform in Paris © AP Photo/Aurelien Morissard
AP Photo/Aurelien Morissard

Misstrauensvoten, Proteste, EU-Gipfel - Frankreich im Krisenmodus

Misstrauensvotum, Proteste gegen die Rentenreform, TV-Interview, EU-Gipfel - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat eine aufregende Woche hinter sich. Wir sprechen mit Dr. Stefan Seidendorf, Historiker, Politikwissenschaftler sowie stellvertretender Direktor und Leiter der Europaabteilung des Deutsch-Französischen Instituts in Ludwigsburg, über die französischen innenpolitischen Schwierigkeiten und wie sie sich auf Europa auswirken.

Das Reichstagsgebäude in Berlin © radioeins/Chris Melzer
radioeins/Chris Melzer

Demokratie-Prozess - Projekt "Hallo Bundestag" verbindet Bürger*innen und Abgeordnete

Am Samstag findet der zweite Wahlkreistag des neuen Projektes "Hallo Bundestag" statt. Es verbindet per Losverfahren ausgewählte Bürgerinnen und Bürger mit Bundestagsabgeordneten, die sich über ein bundespolitisches Thema austauschen. Auf diese Weise soll die Demokratie gefördert werden. Wir sprechen darüber mit Dr. Linus Strothmann. Er ist einer der Projektleiter.

Auspuff eines Dieselfahrzeugs © radioeins
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Zukunft von Neuwagen - Herbst (FDP) über Verbrenner-Streit: Wir sind zu einer Einigung bereit

Im Streit über die Zukunft von Neuwagen mit Verbrennungsmotor geht Bundesverkehrsminister Wissing davon aus, dass es zu einer praktikablen Lösung kommt. Die Bundesregierung hat der Europäischen Kommission offenbar einen Vorschlag gemacht, wie der Streit über das geplante Aus für Verbrennungsmotoren beigelegt werden könnte. Wir sprechen darüber mit Torsten Herbst, Mitglied im FDP-Bundesvorstand und im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages sowie Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion.

Credit Suisse / UBS © IMAGO / NurPhoto
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Schweizer Bankwesen - Übernahme der Credit Suisse durch die UBS

Der Paradeplatz in Zürich ist als größter Geldumschlagplatz der Schweiz weltbekannt und seit Jahren ein Synonym für den Schweizer Wohlstand. Dort liegen sich direkt gegenüber die bisher konkurrierenden Traditionsbanken Credit Suisse und UBS. Sie können sich fast gegenseitig in die Fenster schauen. Seit Sonntag ist das aber im Prinzip nicht mehr nötig, denn die UBS hat die kurz vor der Pleite stehende Credit Suisse für drei Milliarden Franken übernommen.

Symbolbild: Uneinigkeit in der Ampel-Koalition © imago images/Political-Moments
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Vor Koalitionsausschuss - Streit in der Ampelkoalition

Die Stimmung in der Ampel ist gereizt. Vor allem die Grünen und die FDP sticheln gegeneinander. Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) hat die momentane Leistung der Bundesregierung scharf kritisiert. Die Ampel-Koalition habe einen Auftrag für die Menschen, für Deutschland, etwas zu leisten. Im Moment komme man dem aber nicht ausreichend genug nach, sagte er in den ARD-Tagesthemen. Wir sprachen darüber mit der Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele.

Hajo Schumacher © Annette Hauschild
Annette Hauschild

Kommentar von Hajo Schumacher - Volksentscheid: Probates Mittel für direkte Demokratie?

Die Initiative "Klimaneustart Berlin" will mit dem Volksentscheid am Sonntag erreichen, dass Berlin schon bis 2030 und nicht erst 2045 klimaneutral wird. Dafür soll das Energiewendegesetz des Landes geändert werden. Volksentscheid: Probates Mittel für direkte Demokratie? Ein Kommentar dazu von Hajo Schumacher, Chefkolumnist der "Funke Mediengruppe".

Flaggen der EU vor dem Berlaymont-Gebäude der EU-Kommission in Brüssel © imago images/Rainer Unkel
imago images/Rainer Unkel

Brüssel - EU-Gipfel: Viele große Themen und ein zentraler Streit

Die europäischen Staats- und Regierungschefs kommen heute und morgen zum Frühjahrsgipfel nach Brüssel. Es geht um die Ukraine und um den Ausbau grüner Technologien in Europa - welche Rolle spielt der Streit um den Verbrennermotor? ARD-Korrespondent Matthias Reiche aus Brüssel mit den Details.

Maja Göpel © radioeins/Keuneke
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Berliner Klima-Volksentscheid - Transformationsforscherin Göpel: Parteien sollten sich naturwissenschaftlich bilden lassen

Rund 2,4 Millionen Wahlberechtigte in Berlin sind am Sonntag aufgerufen, über ein schärferes Klimaschutzgesetz abzustimmen. Per Volksentscheid will die Initiative Berlin 2030 Klimaneutral durchsetzen, dass Berlin ab 2030 95 Prozent weniger Treibhausgase produziert, als 1990. Prof. Dr. Maja Göpel ist Politökonomin, Expertin für Nachhaltigkeitspolitik und Transformationsforschung. Wir sprechen mit ihr darüber.

Jenni Zylka © fotostudioneukoelln.de
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Kommentar von Jenni Zylka - Sesamstraße: Neue Puppe sitzt im Rollstuhl

Seit mehr als 50 Jahren gibt es die Sesamstraße. Nun verstärkt erstmals ein Charakter mit einer Behinderung das Puppen-Ensemble. Die neue Bewohnerin der Sesamstraße heißt Elin und hat ihren ersten Auftritt in der neuen Quiz-Show Parodie "Prima Klima". Ein Kommentar dazu von der Kulturjournalistin Jenni Zylka.

Das Logo der App TikTok auf einem Smartphone © imago images/Hollandse Hoogte
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Sorge vor Spionagemöglichkeiten - Innenministerin Faeser will Klarheit bei TikTok und Huawei

Bundesinnenministerin Faeser hat zu Wachsamkeit im Umgang mit der umstrittenen Video-App Tiktok aufgerufen. In den USA und anderen Ländern gibt es massive Datenschutzbedenken. Außerdem hat die SPD-Politikerin Vorbehalte gegen den chinesischen Telekom-Ausrüster Huawei geäußert. Wir sprechen darüber mit Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipker, Rechtswissenschaftler und Professor für IT-Sicherheitsrecht.

Markus Feldenkirchen
Maurice Weiss

Kommentar von Markus Feldenkirchen - Streit in der Ampelkoalition

Ein Gesetzentwurf zum Heizungsaustausch, der an die Presse gelangt ist, sorgt für schlechte Stimmung in der Ampelkoalition. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warf FDP und SPD im Interview vor, in der Regierungskoalition den Fortschritt zu verhindern. Die Koalitionspartner reagierten verärgert und konterten mit Vorwürfen gegen die Grünen.

Christoph Meyer (FDP) © IMAGO / Christian Spicker
IMAGO / Christian Spicker

Interview mit Christoph Meyer (FDP) - Was will die FDP?

Zwischen FDP und Grünen hatte sich in den vergangenen Tagen die Stimmung verschlechtert. Streitpunkte sind zum Beispiel das Verbrenner-Verbot, der Kohleausstieg und die Zukunft von Öl- und Gasheizungen. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hatte der Koalition eine unzureichende Leistungsbilanz vorgeworfen. Wir sprechen darüber mit Christoph Meyer, Vorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag.

Viola von Cramon-Taubadel © IMAGO / Future Image
IMAGO / Future Image

Interview mit Viola von Cramon (Grüne) - EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel

Heute Vormittag beraten die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten in Brüssel. Die Mitgliedstaaten befassen sich mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine und der weiteren Unterstützung der EU für die Ukraine. Ausserdem geht es um Themen wie Wettbewerbsfähigkeit, dem Binnenmarkt, der Ankurbelung der EU-Wirtschaft und Energiefragen. Darüber sprachen wir mit Viola von Cramon (Grüne), EU-Parlamentarierin und Mitglied im Auswärtigen Aussschuss des EU-Parlaments.

Mikrofon im radioeins Studio
radioeins

ARD-Hauptstadtstudio - Streit in der Ampelkoalition

Wirtschaftsminister Robert Habeck beklagt sich über den Zustand der Bundesregierung. Und das nicht etwa im stillen Kämmerlein, sondern maximal öffentlichkeitswirksam gestern Abend in den Tagesthemen, als es um den Gesetzentwurf zum Heizungstausch ging. Was steckt hinter diesen etwas verklausulierten Vorwürfen von Habeck? Wir sprechen mit Christopher Jähnert im ARD-Hauptstadtstudio.

Flagge des Landes Brandenburg auf dem Brandenburger Landtag in Potsdam © radioeins/Chris Melzer
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Brandenburg - Landtag debattiert über Flüchlingsunterbringung

Bis zu 26.000 Geflüchtete könnten die Brandenburger Kommunen in diesem Jahr neu aufnehmen müssen - so zumindest die Prognose des Bundes. Einige LandrätInnen und Oberbürgermeister sehen sich allerdings schon jetzt am Limit. Deshalb will die rot-schwarz-grüne Koalition nun Geflüchtete länger in den Erstaufnahmeeinrichtungen unterbringen – in Ausnahmefällen bis zu zwei Jahre. Das sorgt für Diskussionen, auch heute in einer Aktuellen Stunde im Landtag. Unsere Landespolitik-Reporterin Amelie Ernst hat diese verfolgt.

Auspuff mit Abgasen eines Verbrennungsmotors
IMAGO / Michael Weber

Unzulässige Abgastechnik - Was bedeutet das EuGH-Urteil für Autobesitzer?

Wer ein Auto mit unzulässiger Abschalteinrichtung gekauft hat, hat nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) deutlich bessere Chancen auf Schadenersatz. Autohersteller können auch dann haften, wenn sie ohne Betrugsabsicht einfach nur fahrlässig gehandelt haben. Das entschied der EuGH heute in Luxemburg. Was das Urteil für Autobesitzer bedeutet, das haben wir mit Klaus Hempel aus der ARD-Rechtsredaktion besprochen.

Meinung

radioeins-Kommentatorin Christine Dankbar von der Berliner Zeitung im studioeins
radioeins/Beate Kaminski

Kommentar von Christine Dankbar - Beratungen im Koalitionsausschuss: "Man hat sich zusammengerauft, aber mit deutlichen Vorteilen für die FDP"

SPD, Grüne und FDP haben beraten, um die Ziele der Bundesregierung für die kommenden Jahre festzulegen, am Ende gab es ein 16-seitiges Papier, in dem unter anderem steht, dass das Tempo beim Ausbau von Schiene und Straße gesteigert werden soll, neben Autobahnen und Bahnstrecken sollen Photovoltaikanlagen gebaut werden und im Heizungsstreit wurde sich auf einen sozialen Ausgleich geeinigt. Zwei Tage Beratungen, jetzt ein 16-seitiges Papier. Wie schlecht steht es um die Ampel-Koalition? Es kommentiert Christine Dankbar, politische Korrespondentin bei der "Berliner Zeitung".

Jens Balzer © IMAGO/Votos-Roland Owsnitzki
IMAGO / Votos-Roland Owsnitzki

Kommentar von Jens Balzer - Kunst oder Pornografie: Debatte um Michelangelos David-Statue

Seit dem 16. Jahrhundert wird das öffentlich ausgestellt, fragt eine TV-Moderatorin, warum ist das plötzlich ein Problem? Tatsächlich sieht Michelangelos David aus wie immer: über fünf Meter groß, sehr schön und sehr nackt. Aber ist dieser Anblick elf- und zwölfjährigen Schulkindern zuzumuten? Die Leiterin einer christlichen Privatschule in Florida hat ein Bild des David im Unterricht gezeigt. Eltern haben sich beschwert, der Begriff "pornographisch" fiel und nun ist sie ihren Job los. Wissen. Denken. Meinen - mit dem Berliner Kulturjournalisten Jens Balzer.

Talks auf radioeins

Der radioeins-Kommentatoren-Talk
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- Kommentatoren-Talk mit Marco Seiffert

Politik, Wirtschaft, Kultur - Krisen, Kriege, Konflikte: Beim radioeins-Kommentatoren-Talk geht es um alles, was beschäftigt und bewegt, was umtreibt und Fragen aufwirft. radioeins-Moderator Marco Seiffert lädt ein zu einer Gesprächsrunde, in der kein Blatt vor den Mund genommen wird – aktuell, meinungsstark, informativ.

Podcast radioeins und Freitag Salon
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- radioeins- und Freitag-Salon

Im radioeins & Freitag Salon setzt sich der Journalist und Verleger Jakob Augstein einmal im Monat mit einem Gast an den Tisch und redet - über das Politische in der Kultur, über die Gesellschaft und ihre Zwänge, über die Mechanismen von Öffentlichkeit und Lüge, und über das Verschwinden der Demokratie im Kapitalismus. Echte Menschen reden über echte Themen und üben sich in Fähigkeiten, die rar zu werden drohen: Zeit nehmen, zuhören, verstehen, lernen.

Die Weber
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- Die Weber

In unserer unendlich komplexen Welt wissen alle Bescheid und sagen gern ungefragt, wo’s langgeht. Wo man hinschaut, überall und zu allem gibt es Expertinnen und Experten. Millionen Menschen sind die besseren Fußballtrainer, Paartherapeuten und Politikauskennerinnen. Nur Sie hat mal wieder keiner gefragt! Dabei sind Sie bestimmt auch ein Profi in einer ganz besonderen Disziplin des Alltags.

Verbrauchertipps & Börse

Bär & Bulle
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- Gut & Börse

Im Schönen Morgen werfen wir einen Blick auf wirtschaftliche Entwicklungen. Was machen Dax und Dow Jones? Wie sieht es auf dem Arbeitsmarkt aus? Was passiert in der Welt der Banken? Welche Unternehmen boomen, welche Unternehmen kämpfen ums Überleben? Wie steht es um die Zinsen? Inflation oder Deflation? Fragen über Fragen, auf die Sie fundierte Antworten bekommen vom Wirtschaftsjournalisten Nicolas Lieven - immer montags bis donnerstags.

Bär & Bulle
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- Gut & Börse

Und plötzlich sinken die Zinsen: Werden Bauen und Eigentum bald wieder billiger? Parallel dazu sinken die Preise und die Weltbank warnt: bis 2030 stottert der weltweite Wachstumsmotor - besonders Entwicklungsländer sind betroffen.

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Im Schönen Morgen werfen wir einen Blick auf wirtschaftliche Entwicklungen. Was machen Dax und Dow Jones? Wie sieht es auf dem Arbeitsmarkt aus? Was passiert in der Welt der Banken? Welche Unternehmen boomen, welche Unternehmen kämpfen ums Überleben? Wie steht es um die Zinsen? Inflation oder Deflation? Fragen über Fragen, auf die Sie fundierte Antworten bekommen vom Wirtschaftsjournalisten Nicolas Lieven - immer montags bis donnerstags.

Ein Plakat wirbt für den Volksentschied Berlin 2030 Klimaneutral © IMAGO/Seeliger
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- Kann Berlin sich Klimaneutralität bis 2030 leisten?

Rund 2,4 Millionen Wahlberechtigte in Berlin sind am Sonntag aufgerufen, über ein schärferes Klimaschutzgesetz abzustimmen. Per Volksentscheid will die Initiative Berlin 2030 Klimaneutral durchsetzen, dass Berlin ab 2030 95 Prozent weniger Treibhausgase produziert, als 1990. Mit Hermann-Josef Tenhagen, Chefredakteur von Finanztip.de, klären wir, ob Berlin sich Klimaneutralität bis 2030 leisten kann.

Miniatur-Figuren stehen auf unterschiedlich hohen Münzstapeln
IMAGO / Ralph Peters

- Gleiche Arbeit, gleicher Lohn? Urteil des BAG zu Gehältern von Männern und Frauen

Frauen verdienen in Deutschland weniger als ihre männlichen Kollegen. Im Schnitt 18 Prozent pro Stunde, auch wenn sie den gleichen Job machen. Bisher reichte dafür einfach ein besseres Verhandlungsgeschick beim Vertragsabschluss. Doch ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in der vergangenen Woche hat das nun für nicht ausreichend erklärt. Es gilt der Grundsatz gleicher Bezahlung. Wer als Arbeitgeber davon abweichen will, braucht ab jetzt gute Argumente. Was das Urteil möglicherweise auch für Sie bedeutet, darüber sprechen wir mit Hermann-Josef Tenhagen, Chefredakteur von Finanztip.de.

Miniaturfiguren auf Geldscheinen © imago/Christian Ohde
imago images / Christian Ohde

- Stichwort: Inflationsausgleichs-Prämie - bis zu 3.000 Euro steuerfrei

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber können ihren Beschäftigten steuer- und abgabenfrei einen Betrag bis zu 3.000 Euro gewähren. Das sieht die sogenannte Inflationsausgleichsprämie vor. Hierbei handelt es sich um eine freiwillige Leistung. Mehr dazu von Hermann-Josef Tenhagen, Chefredakteur von finanztip.de.

Formular für die Grundsteuererklärung © IMAGO/MiS
IMAGO/MiS

- Endspurt für die Grundsteuererklärung

Die Frist zur Abgabe der vom Staat geforderten Grundsteuererklärung wurde zwar um drei Monate verlängert, aber nun endet sie auch schon bald wieder: am 31. Januar 2023. Wie Sie jetzt am besten noch schnell tätig werden können, das klären wir mit dem Chefredakteur von Finanztip.de, Hermann-Josef Tenhagen.