Kommentar von Friedrich Küppersbusch - Ampel-Koalition streitet weiter über geplantes Heizungsgesetz
Es gibt noch viel Diskussionsbedarf zum geplanten Heizungsgesetz - auch in der Ampel-Koalition. Die Grünen wollen, dass das Gesetz bis zur Sommerpause beschlossen wird. Die FDP hält das für unrealistisch. Ein Kommentar dazu von Friedrich Küppersbusch.
Das Heizungsgesetz sorgt innerhalb der Ampel-Koalition weiter für Diskussionen. Grüne und SPD lehnen die Forderung des Koalitionspartners FDP ab, das Gesetzesvorhaben zu verschieben. Mehrere SPD-Spitzenpolitiker kündigen aber Änderungen am Gesetzentwurf an. Die Liberalen zweifeln nach dem Abgang von Energie-Staatssekretär Graichen an schnellen Beratungen.
Der Direktor des Potsdam Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), Edenhofer, empfahl, statt des geplante Heizungsgesetzs auf einen steigenden CO2-Preis zu setzen. Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Schnitzer, sprach sich für gezieltere Förderung aus. Bundeskanzler Scholz sicherte zu, dass ärmere Menschen nicht überfordert werden.
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