Kommentar von Friedrich Küppersbusch

Große Koalition legt Streit über Grundrente bei

Die große Koalition hat sich nach monatelangem Ringen auf eine Grundrente für Geringverdiener verständigt. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer erklärte nach Ende des Koalitionsausschusses gestern im Kanzleramt, "man habe nach langen Verhandlungen einen dicken Knoten durchgeschlagen".

Nach monatelangem Streit hat sich die große Koalition auf einen Kompromiss bei der Grundrente geeinigt © dpa/Stephan Scheuer
Nach monatelangem Streit hat sich die große Koalition auf einen Kompromiss bei der Grundrente geeinigt | © dpa/Stephan Scheuer

Die Große Koalition hat ihren monatelangen Streit über die Grundrente für Geringverdiener beigelegt. Die Spitzenvertreter von Union und SPD verständigten sich gestern im Koalitionsausschuss auf einen Kompromiss. Demnach soll als Voraussetzung für den Erhalt der Grundrente das Einkommen geprüft werden.

Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer sagte, die Einkommen der Betroffenen würden künftig umfassend geprüft. Von einer Bedürftigkeitsprüfung, die die Union bis zuletzt gefordert hatte, ist keine Rede mehr.  

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Dreyer sprach von einem sozialpolitischen Meilenstein. Der SPD sei eine unbürokratische Lösung wichtig gewesen. Das sei nun dadurch gewährleistet, dass die Prüfung durch eine Zusammenarbeit der Rentenversicherung und der Finanzverwaltung erfolge, so Dreyer. Künftig werde die Lebensleistung von bis zu 1,5 Millionen Betroffenen stärker gewürdigt.

CSU-Chef Markus Söder sagte, mit der Einigung über die Grundrente sei auch die Frage über einen Fortbestand der Großen Koalition vom Tisch.

Einig bei der Grundrente - einig in der Großen Koalition? Der Kommentar von Friedrich Küppersbusch.

Nach monatelangem Streit hat sich die große Koalition auf einen Kompromiss bei der Grundrente geeinigt © dpa/Stephan Scheuer
dpa/Stephan Scheuer
Download (mp3, 4 MB)

Die Grundrente ist für diejenigen Geringverdiener gedacht, die 35 Jahre lang Beiträge gezahlt haben, mit ihren Altersbezügen aber trotzdem nicht über der Grundsicherung liegen.

radioeins Kommentator

Friedrich Küppersbusch

Journalist, Autor und Fernsehproduzent

Friedrich Küppersbusch © dpa - Report
dpa - Report

Der Weg ist das Ziel. Knapp neun Jahre studierte Friedrich Küppersbusch Journalistik an der Universität in Dortmund. Es lohnte sich, denn er bekam anschließend ein ... [mehr]