Wissenschaft - Wie stabil ist die sogenannte Brandmauer zur AfD?
Forschende des Wissenschaftszentrums Berlin haben jetzt erstmals untersucht, wie oft andere Parteien auf kommunaler Ebene mit der AfD zusammengearbeitet haben. Das Ergebnis: Die Brandmauer ist sowohl in West- als auch in Ostdeutschland weitgehend stabil. Florian Bochert vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) mit den Einzelheiten zu der Studie.
Tausende Sitzungen von Kreistagen und kreisfreien Städten haben sich die Forschenden zwischen 2019 und 2024 genauer angeschaut – bundesweit. In dieser Zeit hat die AfD dort fast 5.000 Anträge gestellt. Bei einer deutlichen Mehrheit von rund 81 Prozent haben die anderen Parteien dagegen gestimmt, die sogenannte Brandmauer also eingehalten.
Was die Forschenden überrascht hat: Die Brandmauer blieb in den ostdeutschen Bundesländern ähnlich stabil wie im Westen, obwohl die AfD im Osten deutlich stärkere Wahlergebnisse holt.
Einen Unterschied gab es laut der Studie aber dann doch: In den ostdeutschen Landkreisen, außerhalb der größeren Städte, haben die anderen Parteien den Anträgen der AfD häufiger zugestimmt – am häufigsten in Sachsen-Anhalt.
Auch wenn die Brandmauer zur AfD in der Mehrheit steht: ohne Wenn und Aber hält sie keine der anderen Parteien auf kommunaler Ebene aufrecht, sagen die Forschenden. Am häufigsten stimmten demnach Kleinstparteien und Wählerverbände mit der AfD, danach FDP und CDU. Zustimmung für AfD-Anträge gab es jedoch auch von SPD, Grünen und Linken. Im Osten bei Themen wie Verwaltung und Infrastruktur, im Westen öfter bei Abstimmungen zu Asyl-Themen oder Anträgen zur Corona-Pandemie.
