Kommentar von Iris Sayram - Geplante Cannabis-Legalisierung: Ist das ein gutes Gesetz?

Iris Sayram © IMAGO/Future Image
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Jahrelang wurde darüber gestritten, heute soll sie im Bundestag verabschiedet werden: die Legalisierung von Cannabis. Ab dem 1. April wäre damit der Besitz von Cannabis für den Eigenkonsum legal, drei Monate später dürfen dann sogenannte Social Clubs auch Gras für den Eigenverbrauch anbauen. Berlins SPD-Innensenatorin Iris Spranger ist sich sicher, dass die Arbeit für Polizei und Behörden dadurch nicht weniger werden wird.

Iris Sayram ist Korrespondentin im ARD-Hauptstadtstudio.

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Eine Person hält Cannabis in einer Hand © imago Images/ANP/Robin van Lonkhuijsen
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Geplantes Gesetz der Ampel-Koalition - Cannabis-Legalisierung auf der Zielgeraden

Cannabis soll in Deutschland legal werden - das plant die Bundesregierung schon seit den Koalitionsverhandlungen, und diese Woche soll das Gesetz dafür beschlossen werden. Das Gesetz soll dann am 1. April in Kraft treten. Legal sein soll es dann, maximal 25 Gramm Cannabis am Tag zu kaufen - über spezielle Vereine. Bis zu drei Pflanzen soll man zuhause besitzen dürfen. ARD-Korrespondent Dietrich Karl Mäurer mit den Einzelheiten dazu.

Hanf-Pflanze © imago images/JuNiArt
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Kritik an Lauterbachs Vorlage - SPD-Innenpolitiker Fiedler will Cannabis-Gesetz stoppen

Nach den Plänen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach soll das Cannabis-Gesetz zum 1. April 2024 in Kraft treten. Dann sollen Erwachsene bis zu 25 Gramm Cannabis besitzen dürfen. Doch in Teilen der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Kritik daran. So wandten sich die beiden führenden Innenpolitiker der Fraktion, Sebastian Fiedler und Sebastian Hartmann, in einem Brief an ihre Fraktionskollegen und rieten von der Zustimmung ab. Sie warnen, dass Lauterbachs Vorlage die angestrebten Ziele verfehlen werde. SPD-Politiker Sebastian Fiedler erklärte auf radioeins: "Als ehemaliger Kriminalbeamter kann ich wirklich allein einem solchen Vorstoß wirklich nicht zustimmen. Allein in den Niederlanden darf man nur 5 Gramm mit sich herumschleppen."