Hat die Ampelregierung vor allem ein Kommunikationsproblem? Oder trifft sie die falschen Entscheidungen? Kann sie weitere zwei Jahre durchhalten? Und welche Auswirkungen hätte ein Regierungswechsel angesichts der aktuellen weltpolitischen Lage? Der radioeins Kommentatoren Talk mit Marco Seiffert und Gästen.
Vor zwei Jahren, am 8. Dezember 2021, wurde Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt – mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP. Doch die anfängliche Aufbruchstimmung ist schnell verflogen. Ständiger Streit zwischen Grünen und FDP, ein meist schweigender Kanzler und handwerkliche Fehler sorgen für schlechte Umfragewerte. Mittlerweile wünschen sich mehr als 40 Prozent der Deutschen Neuwahlen (ARD-Deutschlandtrend 10.11.23). Sogar aus der FDP sind Rufe nach einem Ende der Koalition zu hören, zu groß ist wohl die Angst, bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr aus weiteren Parlamenten zu fliegen.
Dabei war die Ampelregierung nicht untätig und hat zahlreiche Vorhaben umgesetzt: Heizungsgesetz, Kindergrundsicherung, Mindestlohn, Bürgergeld, 49-Euro-Ticket, Asylkompromiss, Industriestrompreis. Vieles wurde angeschoben oder verabschiedet – auch wenn es selten ohne Streit ging. Nicht zu vergessen, dass die Regierung von Anfang an vor besonderen Herausforderungen stand, zuerst durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die folgende Energiekrise, nun durch den Nahost-Konflikt. Doch die Regierung verliert immer weiter an Zustimmung, das Vertrauen in die Demokratie sinkt und die AfD findet immer mehr Zulauf.
Hat die Ampelregierung vor allem ein Kommunikationsproblem? Oder trifft sie die falschen Entscheidungen? Kann sie weitere zwei Jahre durchhalten? Und welche Auswirkungen hätte ein Regierungswechsel angesichts der aktuellen weltpolitischen Lage? Darüber wollen wir mit unseren Gästen reden:
Hajo Schumacher (Funke Mediengruppe), Ulrike Herrmann (taz), Robin Alexander (Die Welt), Anne Hähnig (Die Zeit) und Micky Beisenherz (Autor, Moderator, Podcaster).
Satirische Zwischentöne von Florian Schroeder. Gastgeber ist radioeins-Moderator Marco Seiffert, live im Radio, im Videolivestream auf radioeins.de und live im Tipi am Kanzleramt.
