AfD aus Rechtsaußen-Fraktion ID im Europaparlament ausgeschlossen

ID gegen AfD - AfD aus Rechtsaußen-Fraktion ID im Europaparlament ausgeschlossen

Do 23.05.24 | 16:15 Uhr

Der Slogan "Europa neu denken!" steht auf einem Wahlplakat der AfD zur Europawahl 2024 © picture alliance / CHROMORANGE | Michael Bihlmayer — Der Slogan "Europa neu denken!" steht auf einem Wahlplakat der AfD zur Europawahl 2024 | © picture alliance / CHROMORANGE | Michael Bihlmayer Download (mp3, 5 MB)

Im Europaparlament wurden die AfD-Abgeordneten aus der Rechtsaußen-Fraktion "Identität und Demokratie" (ID) heute ausgeschlossen. Die ID-Fraktionsspitze hatte zuvor einen entsprechenden Antrag gestellt und damit auf umstrittene Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten Krah zur SS reagiert. ARD-Korrespondent Thomas Spickhofen mit den Einzelheiten dazu.

Die Fraktion "Identität und Demokratie" gilt als die "rechteste" im Europaparlament. Die wichtigsten Parteien, die hier mitarbeiten, sind der französische RN (Rassemblement National), die italienische Lega und war bis heute die AfD.

Ziel der Fraktion ist es, wieder mehr Kompetenzen in die Nationalstaaten zurück zu holen und die illegale Migration zu stoppen - durch radikale Lösungen an der EU-Außengrenze und durch regelmäßige Grenzkontrollen an den Binnengrenzen. Auch das Recht auf Asyl wird in der bisherigen Form in Frage gestellt. Die AfD will langfristig das Europaparlament abschaffen und strebt ein "Bündnis der Vaterländer" an. U.a. unterschiedliche Vorstellungen zu Forderungen der "Remigration", die bei der AfD Anklang finden, haben jedoch zu Verwerfungen innerhalb der Fraktion geführt.

Der Chef der rechten ID-Fraktion im Europäischen Parlament hatte heute den Ausschluss aller Abgeordneten der AfD beantragt. Der entsprechende Antrag hat die erforderliche Unterstützung bekommen. Zuvor war bekannt geworden, dass die AfD ihren Spitzenkandidaten Krah aus der ID-Fraktion ausschließen lassen will.

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