Der Kommentar von Moritz Eichhorn - Regierungserklärung: War das genug, was Bundeskanzler Scholz gestern vorgebracht hat?
Deutschland steckt in einer schweren Haushaltskrise und braucht Orientierung. Die hatten sich viele von Bundeskanzler Olaf Scholz durch seine Regierungserklärung gestern erhofft. Der SPD-Politiker hatte von "Herausforderungen" gesprochen, "wie unsere Republik sie in dieser Konzentration und Härte wohl noch nicht erlebt hat". Er kündigte Einschnitte an, ohne Details zu nennen. Aber er erklärte auch, dass der Staat seine Zusagen den Bürger*innen gegenüber einhalten werde. CDU-Chef Friedrich Merz war das insgesamt zu wenig, er hatte ein Wort des Bedauerns erwartet, ein Wort der Entschuldigung, so Merz.
Moritz Eichhorn ist stellvertretender Chefredakteur bei der Berliner Zeitung.
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