Nach Rafah-Angriff mit vielen Toten - Völkerrechtler Dr. Schwarz: Müssen zurück zu Verrechtlichung der internationalen Streitbeilegungen

Rafah: Menschen stehen in Trümmern nach einem israelischen Angriff © picture alliance/ASSOCIATED PRESS/Jehad Alshrafi
picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Jehad Alshrafi
Rafah: Menschen stehen in Trümmern nach einem israelischen Angriff | © picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Jehad Alshrafi Download (mp3, 5 MB)

Israel muss aufgrund der katastrophalen Lage im Gazastreifen seine Offensive in Rafah unverzüglich stoppen. Das entschied in der vergangenen Woche der Internationale Gerichtshof, kurz IGH. 124 Staaten erkennen den IGH an, Israel und die USA gehören nicht dazu. Israel setzt seine Offensive aber weiter fort, was auch die Bundesrepublik - trotz Staatsräson - unter Druck setzt. Wir sprechen darüber mit Dr. Alexander Schwarz, stellvertretender Leiter des Programmbereichs Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung am European Center for Constitutional and Human Rights.

Der Internationale Gerichtshof (IGH) hatte Israel am Freitag verpflichtet, den Militäreinsatz in Rafah unverzüglich zu beenden. Doch Israel setzt die Offensive in Rafah weiter fort - mit fatalen Folgen. Nach einem israelischen Angriff mit Dutzenden Toten in der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen hat Ministerpräsident Netanjahu einen "tragischen Fehler" eingeräumt. In einer Rede vor der Knesset sagte Netanjahu, Israel untersuche den Angriff von Sonntagabend.