EU-Flaggen © IMAGO / Zoonar
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Foyer des EU-Parlaments mit den Fahnen der EU-Mitgliedstaaten sowie der EU-Flagge
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Europawahlen - Blick auf die Wahlergebnisse der EU-Wahlen in Osteuropa

Der Politikwissenschaftler Daniel Hegedüs, Transatlantic Fellow am German Marshall Fund of the United States (GMFUS), forscht zu Demokratie- und Rechtsstaatsregression, Populismus sowie europäische und auswärtige Angelegenheiten der Visegrád Staaten (Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei). Wir blicken mit ihm auf die Wahlergebnisse der EU-Wahlen in Osteuropa.

Anton Hofreiter (Bündnis/Die Grünen) im Mai 2024 © IMAGO/NordphotoHafner
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Europawahl 2024 - Anton Hofreiter (Die Grünen) über die Gründe des schlechten Wahlergebnisses

Der von vielen befürchtete Rechtsruck ist bei der Europawahl Realität geworden. Im neuen Europaparlament stechen die erheblichen Verluste der Grünen und der Sozialdemokraten ins Auge - und der enorme Zuspruch für Rechtsaußen. Die Grünen kamen gerade mal auf 11,9 Prozent der Stimmen. Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter, Vorsitzender des Europa-Ausschusses im Bundestag, sieht dafür eine ganze Reihe von Gründen. Auf radioeins nannte er u.a. die Zerstrittenheit der Regierung, die Tendenz der Menschen in Krisen stärker nach rechts zu driften sowie eigene Fehler, wie etwa beim Heizungsgesetz.

Das Europäische Parlament in Straßburg © IMAGO / Ardan Fuessmann
IMAGO / Ardan Fuessmann

Europawahl 2024 - Über die zukünftige Zusammensetzung und Arbeit des EU-Parlaments

Die Ergebnisse der Europawahl zeigen es deutlich: Sieger sind vor allem die Europäische Volkspartei und der rechte Rand. Die erste Parlamentssitzung ist Mitte Juli. Bis dahin werden die Parteien neue Fraktionen im Europaparlament bilden. Was bedeuten die Wahlergebnisse nun für die Zusammensetzung und die zukünftige Arbeit des Parlaments? Wir sprechen darüber mit Raphael Bossong von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Er ist stellvertretender Leiter der Forschungsgruppe EU/Europa.

Die französische Fahne weht über dem Élysée-Palast in Paris © imago/PanoramiC
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Neuwahlen in Frankreich - Politikwissenschaftlerin Demesmay: "Macrons Kalkül ist sehr riskant"

Nach dem historischen Wahlsieg des extrem rechten Rassemblement National (RN) hat Frankreichs Präsident Macron die Nationalversammlung aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen. Sollte der RN dabei eine Mehrheit erringen, müsste Präsident Macron den Rest seiner Amtszeit mit den extrem Rechten regieren. Die deutsch-französische Politikwissenschaftlerin Claire Demesmay vom Centre Marc Bloch erklärte auf radioeins, dass Macron sein Image unterschätzt und, wie verankert der RN in der Gesellschaft inzwischen verankert ist.

Gaby Bischoff (SPD), Abgeordnete des Europäischen Parlaments © Jörg Carstensen/dpa
Jörg Carstensen/dpa

Fehlersuche nach Europawahl - Berliner EU-Abgeordnete Bischoff (SPD): Bitteres Ergebnis für die SPD – müssen uns anders aufstellen

Noch nie hat die SPD bei einer bundesweiten Wahl so schlecht abgeschnitten. Sie kommt auf nur 13,9 Prozent der Stimmen. Das Ergebnis unterbietet sogar das bisher historisch schlechteste bei der letzten Europawahl. Nach der Klatsche kommt die Analyse. Dafür sprechen wir mit Gabriele Bischoff. Sie ist seit 2019 Mitglied des Europaparlaments für die Berliner SPD und sagt, dass die Partei nun einiges ändern müsse.

SPD, CDU Wahlplakate zur Europawahl 2024
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Gespräch mit Hildegard Bentele (CDU) - CDU ist stärkste Kraft bei der Europawahl

Die CDU ist stärkste Kraft bei der Europawahl, die AfD gewinnt deutlich hinzu und liegt auf Platz Zwei. Die Ampelparteien verlieren an Stimmen, vor allem die Grünen. Spitzenkandidatin der Berliner CDU bei der Europawahl war Hildegard Bentele, seit 2019 ist sie Mitglied des Europäischen Parlaments.

Kommentare

Lorenz Maroldt © imago images/serienlicht
imago images/serienlicht

Kommentar von Lorenz Maroldt - EU-Wahl 2024: Müssen wir uns an die Kluften gewöhnen oder können wir da noch was tun?

Die Europawahl hat es mal wieder deutlich gemacht: Populisten gehören inzwischen zum politischen Alltag. Nicht nur die AfD kann – und auch hier muss man sagen wieder einmal – starke Zuwächse verzeichnen, auch das Bündnis Sahra Wagenknecht hat aus dem Stand etablierte Parteien wie die Linke und die FDP überholt. Es fühlt sich so an, als ob die Kluften immer größer werden.

Harald Welzer © imago images/Future Image/Dwi Anoraganingrum
imago images/Future Image/Dwi Anoraganingrum

Kommentar von Harald Welzer - AfD punktet bei jungen Menschen: Ist der Protest der Jungwähler nicht mehr grün, sondern braun?

Die AfD hat sich bei den Jungen durchgesetzt – trotz des Correctiv-Berichts, trotz Sylt, trotz eines Maximilian Krah, der die Verbrechen der SS relativierte. Vor fünf Jahren wählten 18- bis 24-Jährige, 2024 16- bis 24-Jährige. Und ausgerechnet die AfD hat auch bei den Jugendlichen am deutlichsten zugelegt: Sie kommt bei den Jungwählern auf 17 Prozent.

Friedrich Küppersbusch © imago images/Horst Galuschka
imago images/Horst Galuschka

Kommentar von Friedrich Küppersbusch - Wie weiter nach der Europawahl?

Die Ergebnisse der Europawahl sind für die Ampelkoalition eine herbe Niederlage. Den größten Absturz legen die Grünen hin, von mehr als 20 Prozent auf unter 12, die SPD verliert nach einem schlechten Ergebnis vor fünf Jahren nochmal, die FDP kommt erneut nur auf gut fünf Prozent. Aus der Union kommt die Forderung, dass Scholz die Vertrauensfrage stellen solle.

Satire

Podcast Einfach Schroeder
radioeins

Einfach Schroeder! - Europawahl

Die Liste seiner Erfolge ist lang, die seiner Opfer unverschämt länger. Florian Schroeder zeichnet sich durch eine erfreuliche Respektlosigkeit aus. Mit Freude zückt er sein Verbalskalpell und nimmt das tagespolitische Geschehen auseinander.

Aus der Region

Symbolbild für die Kommunalwahl in Brandenburg © IMAGO/IlluPics
IMAGO/IlluPics

Kommunalwahl - Politische Reaktionen auf Rechtsruck in Brandenburg

In Brandenburg wurden gestern jede Menge Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen, Gemeinderäte und Bürgermeister*innen gewählt. Und da ergibt sich ein ziemlich deutliches Bild: Denn in fast allen kreisfreien Städten und Landkreisen ist die AfD jetzt stärkste Kraft geworden – einzig in Potsdam und Potsdam-Mittelmark ist das nicht so. Über das Kommunalwahlergebnis und die politische Reaktionen darauf berichtet radioeins-Brandenburg-Reporterin Amelie Ernst.