Starke Kürzungen im Kulturhaushalt - Berlins Kultursenator Joe Chialo tritt zurück

Joe Chialo (CDU), Berlins Kultursenator © picture alliance/dpa | Britta Pedersen
picture alliance/dpa | Britta Pedersen
Joe Chialo (CDU), Berlins Kultursenator | © picture alliance/dpa | Britta Pedersen Download (mp3, 9 MB)

Joe Chialo hat heute überraschend seinen Rücktritt als Berliner Kultursenator bekannt gegeben. Er begründet dies mit Kürzungsmaßnahmen, die seine Arbeit stark beeinträchtigten, und zunehmender Kritik an seiner Person. Aufgrund der finanziellen Kürzungen und der damit verbundenen Einschränkungen seiner Arbeit könne er keine Fortschritte mehr erzielen. rbb-Reporter Thorsten Gabriel mit den Einzelheiten dazu.

"Heute habe ich den Regierenden Bürgermeister um die Entlassung aus meinem Amt als Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gebeten" - so beginnt die schriftliche Erklärung des bisherigen Berliner Kultursenators Joe Chialo, die am Freitag in das politische Berlin platzte. Kürzungsmaßnahmen "zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen ein(greifen)" und eine zunehmende Fokussierung der Kritik auf seine Person, führt Chialo als Gründe für seine Entscheidung an.

Es gab auch Gerüchte, dass Chialo das Amt des Kulturstaatsministers im Blick hatte, welches nun an den Verleger Wolfram Weimer vergeben wurde. Diese Enttäuschung könnte ebenfalls zu seinem Rücktritt beigetragen haben.

Chialo stand in der Kritik, weil er Antisemitismus in der Kultur bekämpfen wollte, was als Eingriff in die Kunstfreiheit betrachtet wurde. Zudem hatte er Schwierigkeiten, effektiv mit Kultureinrichtungen und dem Parlament zu kommunizieren.

Jens Balzer © imago images/Votos-Roland Owsnitzki
imago images/Votos-Roland Owsnitzki

Kommentar von Jens Balzer - Was ist von der Personalie Wolfram Weimer als neuer Kulturstaatsminister zu halten?

CDU-Chef Friedrich Merz will den konservativen Publizisten und Verleger Wolfram Weimer zum Kulturstaatsminister machen. Mit dieser Personalie hat wohl niemand gerechnet. Weimer ist bisher wenig mit Kulturinteresse aufgefallen, anders als seine Vorgängerinnen und Vorgänger, dafür umso mehr als konservativer, wirtschaftsliberaler Manager von Zeitschriften.