Politik - Die AfD vor dem Superwahljahr 2024
Die Stimmung unter den Delegierten der AfD dürfte angesichts der aktuellen Umfragen gut sein, auch die kommunalen Wahlerfolge zuletzt in Thüringen und Sachsen-Anhalt tragen dazu bei. Und nächstes Jahr stehen wichtige Wahlen an. Wir sprechen darüber mit Dr. Wolfgang Schroeder. Er ist Professor für das "Politische System der BRD – Staatlichkeit im Wandel" an der Universität Kassel und Fellow am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB).
Aktuelle Wahlumfragen sehen sie immer häufiger als zweitstärkste Kraft im Bund, in Sachsen sogar als stärkste Kraft. Die AfD hat sich in den zehn Jahren ihres Bestehens zu einer festen Größe im deutschen Parteiensystem entwickelt – was der Frage nach dem Umgang mit den vom Verfassungsschutz beobachteten Rechtspopulisten eine neue Dringlichkeit verleiht.
Am Sonntag hatte CDU-Chef Friedrich Merz sich offen gezeigt für eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene, ist gestern aber zurückgerudert. Merz reagierte damit auf heftige Kritik, auch aus den eigenen Reihen. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner schrieb auf Twitter, das Geschäftsmodell der AfD seien Hass und Spaltung - mit dieser Partei könne es keinerlei Zusammenarbeit geben.
Was ist das für eine Partei, mit der sich demokratische Kräfte so schwer tun? "Radikalisiert und etabliert" lautet der Titel einer aktuellen Studie über "die AfD vor dem Superwahljahr 2024", die die Politikwissenschaftler Bernhard Weßels und Wolfgang Schroeder kürzlich veröffentlicht haben. Auftraggeber ist die gewerkschaftsnahe Otto-Brenner-Stiftung.