ARD-Thementag #unsereErde – Kampf um Rohstoffe - Doku "Am Abgrund" über Aserbaidschan
Über viele Jahre hat Aserbaidschan ein Netzwerk europäischer und auch deutscher Politikerinnen und Politiker aufgebaut, um das autoritäre Land mit politischen Gefangenen in einem besseren Licht dastehen zu lassen. Das geschah durch luxuriöse Reisen und direkte Geldflüsse in Millionenhöhe. Als Gegenleistung erkaufte sich Präsident Aliyev Unterstützung für aserbaidschanische Interessen in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PVER), aber auch im Deutschen Bundestag.
„Aserbaidschan ist ein außerordentlich rohstoffreiches Land, auch seltene Rohstoffe, seltene Metalle, seltene Erden, die wir benötigen für die erneuerbaren Energien, für die Elektromobilität, für den ganzen Umbau unserer Wirtschaft und insofern hat Aserbaidschan sicherlich einiges zu bieten.“
Dies sagt Tobias Baumann von der Außenhandelskammer Aserbaidschan in der ARD-Doku "Am Abgrund". Und das autoritär regierte Land hat noch mehr zu bieten: Bestechungen zum Beispiel für Bundestagsabgeordnete. Und Europarat-Abgeordnete. Das hat die Aserbaidschan-Affäre gezeigt. Das Ziel dieser jahrelangen Image-Kampagne: Politiker beeinflussen und gnädig stimmen, damit sie ein Auge bei Menschenrechten und Demokratie zudrücken oder wenn Aserbaidschan Armenien und Bergkarabach überfällt. Vor allem Unionspolitiker waren für Zahlungen aus Baku empfänglich.
Mit aufgedeckt hat diese Affäre Frank Schwabe. Er ist menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Protagonist der Doku Am Abgrund, die heute im Ersten zu sehen ist.