Wie schnell wollen wir fahren? Die Frage stellt sich nicht nur beim berüchtigten Tempolimit auf Autobahnen. "Wir brauchen mehr Tempo 30" fordern zum Beispiel viele Städte und Gemeinden. Wenn sie das selbst durchsetzen wollen, stoßen sie jedoch oft an Grenzen. Aber der Reihe nach:
Aktuell 776 Städte, Gemeinden und Landkreise organisieren sich in der Initiative "Lebenswerte Städte" – darunter auch welche aus Brandenburg, wie Teltow, Oranienburg oder Luckenwalde. Auch Berlin ist dabei. Sie wollen lebenswertere Städte durch angemessene Geschwindigkeit. Da sollen Durchgangsstraßen mit hohem Unfallaufkommen entschleunigt werden, Lärmbelastungen verringert oder Stickstoffgrenzwerte eingehalten werden.
Einfach Tempo 30 Schild aufstellen, fertig? Denkste. Grade bei Bundes- und Landesstraßen können viele Gemeinden höchstens Anträge stellen. Oft werden die abgelehnt. Begründung: Der Verkehrsfluss darf nicht gestört werden. Dann rauscht der Verkehr also einfach weiter.
Die Initiative "Lebenswerte Städte" setzt sich deshalb gegenüber dem Bund dafür ein, dass die Kommunen selbst darüber entscheiden dürfen, wann und wo, welche Geschwindigkeiten angeordnet werden. Unterstützung dafür kommt sie vom Städte- und Gemeindebund.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hält dagegen. Er findet, man habe bereits viele Möglichkeiten geschaffen, Tempo 30 auf bestimmten Strecken und in bestimmten Zonen leichter einzuführen.
