1. Mai im Zeichen des Nahost-Konflikts - Matz (SPD): Haben eine sehr erfahrene Polizeiführung, was den 1. Mai angeht
Bei der Demonstration linker Gruppen am 1. Mai will die Berliner Polizei konsequent eingreifen, falls dort antisemitische, antiisraelische oder gewaltverherrlichende Parolen auftauchen. Innensenatorin Spranger sagte, angesichts des Nahost-Konflikts hätten die Veranstalter die Route durch Kreuzberg und Neukölln offenbar bewusst gewählt. Martin Matz, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, erklärte auf radioeins, dass Berlin eine sehr erfahrene Polizeiführung habe, was den 1. Mai angehe. "Die Polizeieinsätze zum 1. Mai sind seitdem erfolgreich, seit es auch die Deeskalationsstrategie gegeben hat", so Matz weiter.
Die Berliner Polizei will bei der linken "Revolutionären 1. Mai-Demo" am Mittwochabend schnell durchgreifen, falls dort antisemitische, antiisraelische oder gewaltverherrlichende Parolen auftauchen.
Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses, die Einsatzkräfte würden nicht wie in früheren Jahren bis zum Ende der Demonstration warten, um einzuschreiten, sondern "unverzüglich Maßnahmen ergreifen".
Innensenatorin Iris Spranger (SPD) kündigte an, das Vorgehen der Polizei sei "zugewandt, kommunikativ und kooperativ, wann immer möglich, aber rechtsstaatlich und konsequent einschreitend, wann immer erforderlich." Wenn notwendig, unterstütze sie auch den Einsatz von Wasserwerfern, betonte Spranger. Slowik sagte dazu, gerade wenn es eng und voll werde, seien Wasserwerfer "nicht das probate Mittel der Wahl". Laut der Polizeipräsidentin werden am Mittwoch bis zu Laut Slowik sind am 1. Mai bis zu 6.000 Polizistinnen und Polizisten in der ganzen Stadt im Einsatz, am Tag davor bis zu 3.000.
