Die Sonntagsfahrer - Über Verkehrsverstöße von Diplomaten in Berlin
Sie sind meistens schick, häufig schwarz, und begehen relativ viele Verkehrsverstöße: die Rede ist von Autos des diplomatischen Corps. Rund 2500 davon sind in Berlin unterwegs. Im vergangenen Jahr registrierte die Polizei Berlin wieder mehr Verstöße von Diplomatenautos - die in der Regel ungesühnt bleiben, denn diplomatische Immunität schützt vor rechtlicher Strafverfolgung.
Von der diplomatischen Immunität profitierten im letzten Jahr besonders Fahrer der US-Botschaft, die 1055 Verkehrsverstöße begingen. Auf Platz 2 landete Saudi-Arabien mit 826 Verstößen, Irakische Diplomaten erfuhren sich mit 587 Verstößen den dritten Platz. Insgesamt konnte Berlin fast 380.000 Euro an Verwarn- und Bußgeldern nicht eintreiben.
Wir wollen einmal einen Blick in die Rechtsgeschichte werfen und uns fragen, warum diplomatische Immunität nützt, woher sie stammt - und ob Sie in Ausnahmefällen sogar aufhebbar ist. Die Expertise dazu kommt an diesem Sonntag in Form von Dr. Matthias Hartwig daher, der bis zu seinem Ruhestand als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht lehrte und forschte.
