Demo und Proteste rund um das PCK Schwedt - Schneider (SPD): "Wir brauchen langfristig eine Perspektive"

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Das "Bürgerbündnis Zukunft Schwedt" ruft zu Demo und Autokorso pro PCK auf. Die Sorge um Arbeitsplätze in der Raffinerie und eine ganze Region treibt in der Uckermark die Menschen auf die Straße. Wie antwortet die Bundesregierung darauf?

Wegen des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine will die Europäische Union (EU) ein weiteres Sanktionspaket gegen das Regime von Wladimir Putin verabschieden. Dazu gehört auch ein Ölembargo. Es schließt allerdings Lieferungen aus Russland in Pipelines, wie der Erdölleitung „Freundschaft“, ausdrücklich nicht mit ein. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will über die Sanktionen der EU hinaus freiwillig dieses Öl boykottieren. Damit würde die PCK Raffinerie im brandenburgischen Schwedt von ihrer Lebensader abgeschnitten, für die Stadt und die ganze Region Uckermark hätte das weitreichende Folgen. Am heutigen 29. Juni soll deshalb auf dem Platz der Befreiung in der Oderstadt Schwedt eine Demonstration stattfinden. Aufgerufen dazu hat das Zukunftsbündnis Schwedt, eine breit aufgestellte Initiative aus Politikern, Unternehmen, Kultureinrichtungen und Bürgern, die vor dem Hintergrund des geplanten Embargos von Erdöl aus Russland zu Beginn nächsten Jahres alle die Sorge um die Zukunft der Stadt eint. Man rechne dort mit circa 2000 Teilnehmern. Dazu gehören Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sowie weitere Vertreter der Brandenburger Landesregierung. Wie wird die Bundesregierung auf den Protest reagieren? Das fragen wir Carsten Schneider (SPD), Staatsminister beim Bundeskanzler und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland. Quelle: nordkurier.de