Stunde der Diplomatie

EU-Außenminister beraten über gemeinsame Haltung im Syrien-Konflikt

Die EU-Außenminister beraten heute auch über eine französische Initiative zur Entschärfung des Syrien-Konflikts. Ziel ist offenbar eine umfassende Resolution im UN-Sicherheitsrat. Sie soll eine landesweite Waffenruhe und einen gesicherten Zugang für humanitäre Helfer ermöglichen.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD, li.) mit seinen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian (Frankreich) und Boris Johnson (Großbritannien) beim EU-Außenministertreffen in Luxemburg © AP Photo/Virginia Mayo
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD, li.) mit seinen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian (Frankreich) und Boris Johnson (Großbritannien) beim EU-Außenministertreffen in Luxemburg | © AP Photo/Virginia Mayo

Nach dem US-Militärschlag gegen Syrien müssen sich die Europäer klar werden, wo sie stehen: Frankreich und Großbritannien haben mitgemacht. Deutschland hat den Einsatz zwar begrüßt, hält sich aber militärisch - wie gewohnt - zurück. Kann es eine gemeinsame Linie geben? Darüber diskutieren heute die Außenminister der EU in Luxemburg.

Die EU-Außenbeauftragte Mogherini sagte, dass man eine Geberkonferez für Syrien in der kommenden Woche in Brüssel für einen neuen Anstoß für die UN-Friedensverhandlungen nutzen wolle.

Der niederländische Außenminister, Blok, hält eine Lösung mit Hilfe des UN-Sicherheitsrates für das einzig mögliche Vorgehen. Dagegen hat Bundesaußenminister Maas zuvor für eine Syrien-Friedensinitiative außerhalb der UNO geworben. Russland habe im Sicherheitsrat bisher jeden Vorstoß blockiert. Maas betonte vor dem Treffen, der syrische Staatschef Assad könne nicht Teil einer Friedenslösung sein.

Volker Wieprecht sprach darüber mit ARD-Korrespondent Kai Küstner in Luxemburg.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD, li.) mit seinen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian (Frankreich) und Boris Johnson (Großbritannien) beim EU-Außenministertreffen in Luxemburg © AP Photo/Virginia Mayo
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