Russland

Der Menschenrechtsorganisation "Memorial" droht das Aus

Die Nachricht war ein Schock für alle, die sich in Russland für Menschen- und Bürgerrechte stark machen - und sorgte international für scharfe Proteste. Die russische Generalstaatsanwaltschaft fordert die Auflösung der Menschenrechtsorganisation Memorial - wegen wiederholter Verstöße gegen das umstrittene Ausländische Agenten-Gesetz.

Unter großer internationaler Anteilnahme hat in Moskau der viel kritisierte Prozess gegen die russische Menschenrechtsorganisation Memorial begonnen © AP Photo/Dmitry Serebryakov
Unter großer internationaler Anteilnahme hat in Moskau der viel kritisierte Prozess gegen die russische Menschenrechtsorganisation Memorial begonnen | © AP Photo/Dmitry Serebryakov

Aus Sicht der renommierten Menschenrechtsorganisation Memorial ist es eine klar politische Entscheidung: Es gehe darum, eine Organisation zu zerstören, die sich mit Themen befasse, die den herrschenden Eliten ein Dorn im Auge seien. Namentlich der Geschichte politischer Repressionen in der Sowjetunion und dem Schutz von Menschenrechten heute.

Am heutigen ersten Prozesstag gegen Memorial haben sich mehrere hundert Menschen vor dem Obersten Gerichtshof in Moskau versammelt. Sie halten die Anklage wegen Verstoßes gegen das "Gesetz über ausländische Agenten" für politisch motiviert mit dem Ziel, Memorial zu zerstören. Mehrere Menschen wurden festgenommen. Am ersten Tag begründete die Generalstaatsanwaltschaft ihre Anklage und das Juristenteam von Memorial stellte mehrere Anträge, die alle abgelehnt wurden. Die Verhandlung soll am 14. Dezember fortgesetzt werden.

ARD-Korrespondentin Andrea Beer berichtet darüber aus Moskau.

Unter großer internationaler Anteilnahme hat in Moskau der viel kritisierte Prozess gegen die russische Menschenrechtsorganisation Memorial begonnen © AP Photo/Dmitry Serebryakov
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