Kraftprobe im britischen Unterhaus

Kommt das Gesetz gegen einen harten Brexit?

In Großbritannien stehen die Zeichen auf Neuwahlen – jedenfalls wenn es nach Premierminister Johnson geht. Falls die Unterhausabgeordneten ihm heute per Gesetz den Weg zu einem harten Brexit versperren, will Johnson am 15. Oktober ein neues Parlament wählen lassen. Der britische Regierungschef erklärte jetzt, die Briten müssten ihre Sicht auf den Brexit zum Ausdruck bringen können.

Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien, im britischen Parlament © Jessica Taylor/House of Commons/AP/dpa
Johnson muss damit rechnen, dass der Gesetzentwurf gegen einen No-Deal-Brexit auch in dritter Lesung durchgeht | © Jessica Taylor/House of Commons/AP/dpa

Ob Johnson allerdings die nötige Zweidrittelmehrheit des Unterhauses für seine Neuwahlpläne erhält, ist nicht ausgemacht.  

Das Parlament entscheidet heute über ein Gesetz, dass dem Premier in den Verhandlungen mit der Europäischen Union die Hände binden und einen ungeregelten Austritt Großbritanniens verhindern soll.  

Johnson soll danach in Brüssel eine weitere Verlängerung der Austrittsfrist um drei Monate beantragen, falls bis zum 19. Oktober kein Abkommen mit der EU ratifiziert wird. Mit einem harten Brexit wären unkalkulierbare wirtschaftliche Risiken verknüpft, der Umgang zwischen Großbritannien und der EU bliebe ungeklärt.

ARD-Korrespondent Jens-Peter Marquardt berichtet darüber aus London.

Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien, im britischen Parlament © Jessica Taylor/House of Commons/AP/dpa
Jessica Taylor/House of Commons/AP/dpa
Download (mp3, 6 MB)