Brüssel

EU will Iran-Abkommen retten

Eine Woche nach dem Ausstieg der USA aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran zeichnet sich eine erste Maßnahme der Europäer zur Rettung der Vereinbarung ab. Die EU-Kommission erklärte am Mittwoch in Brüssel, sie könnte im Notfall ein Gesetz zur Abwehr US-amerikanischer Sanktionen reaktivieren.

Treffen der europäischen Außenminister in Brüssel © dpa/Pool AP/Olivier Matthys
Treffen der europäischen Außenminister in Brüssel | © dpa/Pool AP/Olivier Matthys

"Sollte es notwendig sein, sind wir bereit", sagte EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos. Über das sogenannte Blocking Statute könnte es europäischen Unternehmen unter Strafe verboten werden, sich an die US-Sanktionen gegen den Iran zu halten. Gleichzeitig würde es regeln, dass die europäischen Unternehmen für Verluste entschädigt werden.

Ob und wann das EU-Abwehrgesetz zum Einsatz kommen könnte, sollte am Mittwochabend auch beim EU-Gipfel in Sofia beraten werden. Am Dienstagabend hatten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritannien sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erstmals mit dem iranischen Außenminister Mohamed Dschawad Sarif über eine Rettung des Abkommens beraten. Sarif zeigte sich anschließend optimistisch: "Ich glaube, wir sind auf dem richtigen Weg."

Katja Weber und Holger Klein sprechen mit Alexander Graf Lambsdorff, stellvertretender FDP-Fraktionsvorsitzende. Sein Schwerpunkt ist Außenpolitik.

Treffen der europäischen Außenminister in Brüssel © dpa/Pool AP/Olivier Matthys
dpa/Pool AP/Olivier Matthys
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