Öffentlicher Nahverkehr

Debatte über kostenlosen ÖPNV in Deutschland

In der Bundesregierung gibt es Überlegungen für einen kostenlosen Öffentlichen Nahverkehr. Einen entsprechenden Brief haben Umweltministerin Hendricks, Verkehrsminister Schmidt und Kanzleramtschef Altmaier an die EU-Kommission geschrieben. Ziel ist es demnach, die Luftverschmutzung in Deutschlands Städten zu verringern. Offen ist bisher, wie ein solcher kostenloser ÖPNV finanziert werden soll. Der Deutsche Städtetag verlangte Klarheit darüber.

Eine einfahrende U-Bahn an einer Berliner Haltstelle © imago/Future Image
Eine einfahrende U-Bahn an einer Berliner Haltstelle | © imago/Future Image

Der Vorstoß der Bundesregierung zu einem kostenlosen öffentlichen Nahverkehr für bessere Luft in den Städten ist unterschiedlich aufgenommen worden. Kommunalverbände finden die Idee zwar gut, fordern aber, die Finanzierung sicherzustellen.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Landsberg, hat sich eher skeptisch gezeigt. In einem Zeitungsinterview sagte er, die Kommunen und Verkehrsbetriebe könnten nicht für die Umsetzung zahlen. Er hat zudem deutlich mehr Fahrzeuge und Personal gefordert.

Die Bundesregierung will durch einen kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr ihre Maßnahmen für eine saubere Luft in deutschen Städten deutlich ausweiten. Andernfalls droht eine Klage der EU-Kommission, weil insbesondere Stickstoffdioxid-Grenzwerte nicht eingehalten werden. Auch Diesel-Fahrverbote sollten so verhindert werden.

Berlins Verkehrssenatorin Günther hält die Idee grundsätzlich für gut. Die Überlegungen seien jedoch überstürzt. Ein kostenloser ÖPNV sei nicht geeignet, die Stickoxid-Belastung in Städten, wie Berlin, schnell zu senken, betonte die Senatorin.

Über die Umsetzbarkeit sprechen Sonja Koppitz und Max Spallek mit Philipp Kosok, Referent für ÖPNV des Verkehrsclubs Deutschland (VCD).

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