Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat am Donnerstag den Negativ-Preis "Abschiebeminister 2023" angenommen. Die Flüchtlingsinitative "Jugendliche ohne Grenzen" hat Stübgen den Negativpreis insbesondere für seine Pläne für ein Behördenzentrum zur Aus- und Einreise von Ausländern am Großflughafen BER vergeben. Warum er den Preis "gern" angenommen hat, fragen wir Michael Stübgen.
Wir haben in den letzten 20 Monaten allein in Brandenburg 50.000 Flüchtlinge aufgenommen. Und es ist richtig, da gehören die ukrainischen Kriegsflüchtlinge auch dazu. Nur: Das ist eine Mittelstadt und es ist schlichtweg nicht möglich. Und da können Sie jeden Bürgermeister, jeden Landrat, jeden Oberbürgermeister fragen, es ist schlichtweg nicht möglich in dieser Größenordnung weiterhin in den nächsten Jahren aufzunehmen. Und deshalb habe ich, unter diesen Bedingungen, dieses seit 2014 geltende Familiennachzugsprogramm Brandenburgs aufzugeben. Im Übrigen haben – bis auf einzelne Bundesländer – alle anderen Bundesländer das bisher auch gemacht - mit derselben Begründung."
