Waffenlieferungen

Ampel unter Druck - Schwere Waffen für die Ukraine

Den Unions-Antrag zu schweren Waffen-Lieferungen an die Ukraine will die Ampel mit einem eigenen Antrag kontern. Gleichzeitig muss die Bundesregierung schnell über einen Panzer- Ringtausch“ mit der Slowakei und die Abgabe von 100 Marder-Schützenpanzern der Firma Rheinmetall entscheiden.

Soldaten verladen Schützenpanzer "Marder" auf Güteranhänger der Eisenbahn © dpa/Hendrik Schmidt
Soldaten verladen Schützenpanzer "Marder" auf Güteranhänger der Eisenbahn | © dpa/Hendrik Schmidt

Es war der SPD-Chefin heute ganz offensichtlich ein Anliegen, ihren so arg in die Kritik geratenen Parteifreund und Bundeskanzler ausdrücklich zu loben: Olaf Scholz nämlich sei ein Kanzler "der in dieser dramatischen Lage mit warmem Herzen agiert und dennoch kühlen Kopf bewahrt", befand Saskia Esken. Als bestenfalls "lauwarm" würde jedoch die Union die deutsche Unterstützung der Ukraine bezeichnen.

CDU/CSU versuchen nun, die Ampel diese Woche mit einem eigenen Bundestags-Antrag in Bedrängnis zu bringen, der die Lieferung schwerer Waffen für die Ukraine auch aus Bundeswehr-Beständen fordert, wie es darin heißt. Wohl wissend, dass es dafür gerade in den Ampel-Parteien FDP und Grüne Befürworter gibt.

"Parteipolitische Spielchen, wie sie von Seiten der Union betrieben werden, schaden dem Ansehen Deutschlands", schimpft SPD-Chefin Saskia Esken. Und kündigte an, die Ampel werde einen eigenen, "wesentlich umfassenderen" Antrag vorlegen.

Schwer vorstellbar ist jedenfalls, dass sich die Ampel vor aller Augen zerlegen lässt und in Teilen für einen Unions-Entwurf stimmt. Schwer zu leugnen ist jedoch auch, dass sich zwischen Sozialdemokraten auf der einen, sowie FDP und Grünen auf der anderen Seite zuletzt Gräben auftaten beim Streitthema "schwere Waffen für die Ukraine".

Kai Küstner berichtet darüber aus dem ARD-Hauptstadtstudio.

Soldaten verladen Schützenpanzer "Marder" auf Güteranhänger der Eisenbahn © dpa/Hendrik Schmidt
dpa/Hendrik Schmidt
Download (mp3, 6 MB)

Mehr zum Thema:

Kommentar von Ulrike Bieritz

Schröder gibt Aufsichtsratsposten bei Rosneft auf

Ulrike Bieritz
rbb/Gundula Krause

Alt-Kanzler Schröder zieht sich aus dem russischen Ölkonzern Rosneft zurück. Wie das Unternehmen gestern mitteilte, sei es Schröder nach eigener Auskunft nicht möglich, weiter den Vorsitz im ... [mehr]

Ulrike Bieritz
rbb/Gundula Krause
Download (mp3, 4 MB)

Kommentar von Matthias Deiß

Schwere Waffen für die Ukraine im Ringtausch

Matthias Deiß © ARD-Hauptstadtstudio/Thomas Kierok
ARD-Hauptstadtstudio/Thomas Kierok

Die Bundesregierung hat mit Slowenien einen Ringtausch vereinbart, um schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. Slowenien soll demnach ältere Kampfpanzer aus Sowjetzeiten an die Ukraine abgeben. ... [mehr]

Matthias Deiß © ARD-Hauptstadtstudio/Thomas Kierok
ARD-Hauptstadtstudio/Thomas Kierok
Download (mp3, 4 MB)

Krieg in der Ukraine

Die SPD und der Ringtausch mit schweren Waffen

Soldaten verladen Schützenpanzer "Marder" auf Güteranhänger der Eisenbahn © dpa/Hendrik Schmidt
dpa/Hendrik Schmidt

Die Kritik am Ukraine-Kurs des Bundeskanzlers Olaf Scholz hält trotz Zusagen weiterer Militärhilfe an. Deutschland liefert keine schweren Waffen direkt an die Ukraine, stattdessen soll ein ... [mehr]

Soldaten verladen Schützenpanzer "Marder" auf Güteranhänger der Eisenbahn © dpa/Hendrik Schmidt
dpa/Hendrik Schmidt
Download (mp3, 7 MB)