Knackpunkt: Tempolimit auf Autobahnen - Meyer (FDP): Keine stichhaltigen Gründe für allgemeines Tempolimit auf Autobahnen
Bundesumweltministerin Lemke hat sich nochmal für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ausgesprochen. Sie sprach von einer Möglichkeit, um die Klimaziele im Verkehrssektor zu erreichen. Ein Tempolimit könne einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz leisten, sagte Lemke. Die FDP ist dagegen. Warum ein generelles Tempolimit aus seiner Sicht keine gute Idee ist und was für alternative Vorschläge es aber geben könnte, besprechen wir mit Christoph Meyer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag und Landesvorsitzender der FDP Berlin.
Es ist ein sicheres wiederkehrendes Thema im politischen Betrieb und in der Bundesregierung: Die Frage nach einem Tempolimit auf deutschen Straßen. Während die Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Bündnis 90/Die Grünen) sich zuletzt wieder für eine Geschwindigkeitsbegrenzung aus Umweltgründe stark machte, bleibt die FDP bei ihrer Ablehnung gegen so einen Vorschlag und verweist auf den bestehenden Koalitionsvertrag. Tatsächlich handelt es sich hier um keine leichte Frage, da auch laut Experten die Studienlage teilweise ungenügend ist, um ganz klare Einschätzungen zu treffen.
