Gewaltenteilung in Gefahr - Netanjahu in Berlin: Israels umstrittene Justizreform
Exekutive, Legislative, Judikative - ausführende Regierung, Gesetzgebung und Rechtsprechung. Auf diesem Prinzip der Gewaltenteilung fußt jede Demokratie. Durch sie soll verhindert werden, dass einer allein zu viel Macht bekommt. Der israelische Ministerpräsident Netanjahu will diese Gewaltenteilung aushebeln und eine Justizreform durchsetzen, die ihn u.a. davor schützen soll, wegen Korruption des Amtes enthoben zu werden. Gestern war Netanjahu zu Gast in Berlin bei Bundeskanzler Scholz, begleitet von zahlreichen Protesten aufgrund eben jener geplanten Justizreform. Wir sprechen mit dem israelischen Historiker und Reiseleiter Uriel Kashi.
Uriel Kashi führt in Jerusalem politische Bildungsreisen durch und beschäftigt sich seit vielen Jahren mit der Demokratiebildung in Israel beschäftigt.
