Völkerrecht

Welche politische Bedeutung hatte das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine?

Vor 10 Jahren signalisierten Vertreterinnen und Vertreter der Ukraine und der EU ihre Zustimmung zu einem sogenannten Assoziierungsabkommen. Es enthielt weitgehende Regeln für eine Zusammenarbeit in Sicherheitspolitik, Korruptionsbekämpfung und Handel.

Ein Mann hält die Flagge der Ukraine in der Hand © imago images/ZUMA Wire
Ein Mann hält die Flagge der Ukraine in der Hand | © imago images/ZUMA Wire

Zudem fixierte es Ziele zur Demokratisierung und zur gesellschaftlichen Weiterentwicklung des osteuropäischen Landes. Dabei war der damalige Präsident Janukowitsch bis zu seinem Sturz gegen dieses Abkommen. Und auch Russland sah dieses Abkommen als Provokation.

Dennoch trat es 2017 in Kraft. Wie es konkret umgesetzt wurde haben Forscher der Universität Augsburg und der Universität Kiew-Mohyla untersucht. Durch die aktuellen Geschehnisse erhält die Studie nun eine traurige Aktualität, von der uns der Rechtswissenschaftler Dr. Stefan Lorenzmeier von der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg berichtet hat.

Ein Mann hält die Flagge der Ukraine in der Hand © imago images/ZUMA Wire
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