Politikwissenschaft

Was hat das Impeachment-Verfahren überhaupt gebracht

Für Donald Trump hätte diese Woche nicht besser laufen können. Im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Amerikanischen Präsidenten hat der Senat Trump in beiden Anklagepunkten freigesprochen.

"Wie jeder weiß, mussten meine Familie, unser großartiges Land und Ihr Präsident eine fürchterliche Tortur von einigen sehr unehrlichen und korrupten Leuten erleiden", sagte Trump nach dem Impeachment-Freispruch © AP Photo/J. Scott Applewhite
"Wie jeder weiß, mussten meine Familie, unser großartiges Land und Ihr Präsident eine fürchterliche Tortur von einigen sehr unehrlichen und korrupten Leuten erleiden", sagte Trump nach dem Impeachment-Freispruch | © AP Photo/J. Scott Applewhite

Das von Demokraten dominierte Repräsentantenhaus hatte Trump wegen Behinderung der Ermittlungen im Kongress und Machtmissbrauchs angeklagt. Er soll den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Ermittlungen gegen seinen demokratischen Rivalen Joe Biden gedrängt haben, um die US-Präsidentenwahl 2020 zu seinen Gunsten zu beeinflussen.

Im Senat fand sich allerdings keine Zweidrittelmehrheit, um Trump für diese Vergehen zu verurteilen. Hinzu kommt, dass bis auf einen Republikaner sich seine Partei geschlossen hinter ihn gestellt hat. Damit ist nicht nur das Impeachment-Verfahren beendet, sondern auch seine Wiederwahl scheint gesichert.

Der Politikwissenschaftler Dr. Martin Thunert vom Heidelberg Center for American Studies von der Universität Heidelberg gibt noch etwas anderes zu bedenken: Es könnte sein, dass das Instrument "Impeachment" an Wirkung verloren hat.

Stephan Karkowsky sprach mit Dr. Martin Thunert darüber.

"Wie jeder weiß, mussten meine Familie, unser großartiges Land und Ihr Präsident eine fürchterliche Tortur von einigen sehr unehrlichen und korrupten Leuten erleiden", sagte Trump nach dem Impeachment-Freispruch © AP Photo/J. Scott Applewhite
AP Photo/J. Scott Applewhite
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