Der Kommentar von Wiebke Hollersen - AfD-Vorsitz in Bundestagsausschüssen: Ist das eine gute Idee?
Am Wochenende hat Jens Spahn (CDU) im Interview mit der "Bild"-Zeitung eine Debatte angestoßen, die wir mittlerweile gut kennen, aber für die es immer noch keine Lösung gibt: Wie soll mit der AfD im Bundestag umgegangen werden? Immerhin ist sie stärkste Oppositionspartei. In der CDU befürworten neben Spahn auch andere Politiker wie Johann Wadephul und Michael Kretschmer, AfD-Abgeordnete nicht mehr auszugrenzen, sondern ihnen den Vorsitz für verschiedene Bundestagsausschüsse anzubieten. Die AfD solle so aus ihrer "Opferrolle" herausgeholt werden.
Die Debatte über den Umgang mit der AfD im Bundestag wurde am Wochenende durch Jens Spahn, stellvertretender Vorsitzender der Unions-Bundestagsfraktion, neu entfacht. Spahn forderte, AfD-Abgeordnete bei organisatorischen Fragen im Bundestag wie jede andere Oppositionspartei zu behandeln, einschließlich der Besetzung von Ausschüssen. Unterstützt wird er dabei von CDU-Politikern wie Johann Wadephul und Michael Kretschmer, die argumentieren, dass die AfD aus ihrer Opferrolle herausgeholt werden sollte. Kritik kommt von Grünen, Linken und der SPD.
Wiebke Hollersen von der Berliner Zeitung sieht den Vorstoß als Zeichen der Ratlosigkeit und betont, dass die bisherige organisatorische Ausgrenzung der AfD nicht geholfen hat, deren Wählerinnen und Wähler abzuschrecken. Sie plädiert dafür, AfD-Kandidaten für mögliche Ausschussvorsitze individuell zu prüfen und gegebenenfalls zu wählen, um die Partei inhaltlich und politisch zu stellen.
Wiebke Hollersen ist Reporterin bei der Berliner Zeitung.
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