Kommentar von Sabine Rennefanz

Schwierige Koalitionsfindung in Thüringen

Vor gut einer Woche wurde in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Seitdem ist klar: die Regierungsbildung wird sehr schwer, weil zum einen die bisher amtierende rot-rot-grüne Landesregierung ihre Mehrheit verloren hat und zum anderen aber auch das von der CDU angestrebte Bündnis mit SPD, Grünen und FDP nicht über 50 Prozent der Stimmen kommt.

Blick in den Thüringer Landtag in Erfurt © dpa/Martin Schutt
"So darf es nicht weitergehen", ließ Merz wie Donald Trump per Twitter wissen | © dpa/Martin Schutt

Ein Vorstoß von Thüringer CDU-Politikern hat einen Richtungsstreit über den Umgang mit der AfD ausgelöst. 17 CDU-Politiker haben sich in einer Erklärung dafür ausgesprochen "ergebnisoffene Gespräche" mit der AfD zu führen. Mit dem Papier stellen sie sich gegen einen Beschluss des Parteivorstands, der jegliche Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat den Vorstoß der Parteikollegen aus Thüringen als "irre" bezeichnet. Er verwies auf den klaren Beschluss eines Bundesparteitages dazu und fügte hinzu, wer dies anders sehe, sollte sich fragen, ob er in der richtigen Partei sei.

Regierungsbildung in Thüringen: Muss man wirklich mit allen reden? Ein Kommentar von Sabine Rennefanz von der Berliner Zeitung.

Blick in den Thüringer Landtag in Erfurt © dpa/Martin Schutt
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Die AfD reagierte positiv auf den Vorstoß. Die Front gegen seine Partei bröckele, schrieb der Berliner AfD-Politiker Georg Pazderski auf Twitter. 

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, bezeichnete den Appell dagegen als verantwortungslos. Er trage dazu bei, die AfD salonfähig zu machen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil forderte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer auf, eindeutig Stellung zu beziehen. Die AfD war bei der Landtagswahl in Thüringen hinter der Linkspartei zweitstärkste Kraft geworden - vor der CDU.