Do 11.07. 08:08

Kommentar von Markus Feldenkirchen

Von der Leyen in Brüssel auf Werbetour

Nach der Nominierung der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission wird in der Großen Koalition weiter gestritten. Unterdessen wirbt von der Leyen bei den EP-Fraktionen in Brüssel um Zustimmung.

Ursula von der Leyen (CDU) © AP Photo/Markus Schreiber
Ursula Von der Leyen will EU-Kommissionspräsidentin werden und ist gerade auf Überzeugungstour | © AP Photo/Markus Schreiber

Die designierte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat bei den Europaabgeordneten um Zustimmung geworben. Die CDU-Politikerin stellte den Fraktionen von Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen ihre Pläne vor. Dabei sprach sich von der Leyen unter anderem dafür aus, die EU-Klimaschutzziele zu verschärfen.

Bei dem Treffen mit der Grünen-Fraktion im Europaparlament sagte sie, man habe die Stimme des Volkes, insbesondere der jungen Leute gehört. Von der Leyen betonte, die EU müsse sich beim Klimaschutz ehrgeizigere Ziele stecken. Die CDU-Politikerin will sich außerdem für einen europaweiten Mindestlohn und gemeinsame Regeln bei Asyl und Einwanderung stark machen. Noch ist allerdings völlig offen, ob das EU-Parlament von der Leyen als Kommissionspräsidentin zustimmt. Teile der Fraktion der Sozialdemokraten hatten bereits angekündigt, von der Leyen nicht zu unterstützen. Vorbehalte gibt es zum Beispiel in den Reihen der deutschen SPD. Sie stört sich vor allem daran, dass die EU-Staatschefs statt von der Leyen keinen Spitzenkandidaten der vergangenen Europawahl für den wichtigsten Posten der EU nominierten.

Der Co-Vorsitzende der Europäischen Grünen Partei, Reinhard Bütikofer, sagte nach der Befragung durch die Grünen-Fraktion im Europaparlament auf radioeins, er glaube nicht, das von der Leyen an Zustimmung gewonnen habe.

Hat von der Leyens Auftritt in Brüssel überzeugt? Ein Kommentar von Markus Feldenkirchen, politischer Autor beim Nachrichtenmagazin "DER SPIEGEL".

Ursula von der Leyen (CDU) © AP Photo/Markus Schreiber
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Markus Feldenkirchen

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