Kommentar von Jochen Arntz

Bundespräsident Steinmeier warnt vor neuen Grenzen in den Köpfen

30 Jahre nach der friedlichen Revolution in der DDR fordert Bundespräsident Steinmeier von der Gesellschaft mehr Wertschätzung ein und warnt vor einer Instrumentalisierung des 89er Erbes. Im Schloss Bellevue fand der Bundespräsident klare Worte. "Das Erbe der friedlichen Revolution für Angstparolen im Wahlkampf zu stehlen, sei eine perfide Verdrehung der Geschichte", erklärte Steinmeier.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier © dpa/Wolfgang Kumm
Bundespräsident Steinmeier: "Wir müssen an den Freiheitskampf von 1989 nicht nur erinnern, sondern wir müssen ihn, in unserer Zeit, aufs Neue führen" | © dpa/Wolfgang Kumm

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer neuen Spaltung der Gesellschaft gewarnt. Anlässlich des 58. Jahrestages des Mauerbaus sagte Steinmeier, es seien neue Mauern entstanden. Der Kampf für Freiheit und Demokratie sei deshalb noch nicht beendet. Der Bundespräsident sprach sich gegen Nationalismus und Abschottung aus. Es sei perfide, dass heute wieder mit Angstparolen Wahlkampf gemacht werde. Er spielt damit - ohne sie zu nennen - auf die Wahlkampfplakate der AfD an.

Sollte sich ein Bundespräsident dermaßen in den Landtagswahlkampf einmischen? Ein Kommentar von Jochen Arntz, Chefredakteur der Berliner Zeitung.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier © dpa/Wolfgang Kumm
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