Kommentar von Georg Ismar

Deutschlands Außenpolitik im Syrienkonflikt

Die türkische Militärintervention in Syrien sorgt weiter für Diskussionen. Bundespolitisch wird vor allem darüber debattiert, wie es mit den Rüstungsexporten an die Türkei weitergeht. Laut Außenminister Maas sind diese teilweise gestoppt. Die Opposition fordert, dass der Stopp nicht nur für neue Exporte, sondern auch für schon genehmigte Waffenexporte gilt.

Bundesaußenminister Heiko Maas © AP Photo/Virginia Mayo
Bundesaußenminister Heiko Maas | © AP Photo/Virginia Mayo

Ende vergangener Woche hat die Türkei eine Militäroffensive in Syrien gestartet. Viele Staaten sehen die türkische Offensive auf das Kurdengebiet in Nordsyrien kritisch. In Deutschland gab es am Wochenende daraufhin in vielen Städten Proteste und Demonstrationen gegen den Einmarsch türkischer Truppen. Allein in Köln gingen mehr als 10.000 Menschen auf die Straße. Sie forderten die deutsche Regierung auf, größeren politischen Druck auf Präsident Erdogan auszuüben. Nur passiert nicht viel.

Nur neue Genehmigungen für Waffenexporte in die Türkei will die Bundesregierung nicht erteilen. Außenminister Maas teilte mit, der Stopp gelte für alle Rüstungsgüter, die von der Türkei dort eingesetzt werden könnten. 

Grüne und Linke forderten, auch bereits erteilte Genehmigungen auszusetzen. Die Vizevorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Dağdelen, sagte, wer die Ausfuhr von Waffen jetzt nicht stoppe, mache sich mitschuldig am Bruch des Völkerrechts. 

Die Türkei ist der größte Abnehmer von Waffen aus Deutschland. Im vergangenen Jahr lag der Wert der Exporte bei mehr als 240 Millionen Euro.

Wie steht Deutschlands Außenpolitik da? Ein Kommentar von Georg Ismar, dem Leiter des Tagesspiegel-Hauptstadtbüros.

Bundesaußenminister Heiko Maas © AP Photo/Virginia Mayo
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