Mo 14.01. 08:10

Kommentar von Brigitte Fehrle

AfD hält Europäisches Parlament für überflüssig

Die AfD hat sich dafür ausgesprochen, das EU-Parlament abzuschaffen. Ein Antrag auf dem Europawahl-Parteitag in Riesa fand eine klare Mehrheit.

Delegierte der AfD halten Stimmzettel mit der Aufschrift "Ja" hoch © dpa/Monika Skolimowska
AfD-Parteitag spricht sich für Abschaffung des EU-Parlaments aus | © dpa/Monika Skolimowska

Die AfD rechnet damit, dass sie mit bis zu zwanzig Abgeordneten ins Europa-Parlament einziehen könnte. Gleichzeitig will die AfD das EU-Parlament ersatzlos abschaffen. Es sei mit seinen derzeit privilegierten Abgeordneten undemokratisch, hieß es in einem Antrag, den die Delegierten auf dem AfD-Parteitag in Sachsen beschlossen.

Außerdem sind sie für einen deutschen EU-Austritt, falls sich die EU nicht grundlegend verändert. Im Beschluss heißt es, ein Austritt sei notwendig, sollte die EU nicht "in angemessener Zeit reformiert" werden. Damit haben sich die AfD-Parteichefs Gauland und Meuthen durchgesetzt, die gegen eine Frist sind. In der Parteitags-Debatte gab es etliche Befürworter einer klaren Frist.

Kann die AfD mit diesen Beschlüssen bei der Europa-Wahl punkten? Ein Kommentar von der Journalistin Brigitte Fehrle.

Delegierte der AfD halten Stimmzettel mit der Aufschrift "Ja" hoch © dpa/Monika Skolimowska
dpa/Monika Skolimowska
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Brigitte Fehrle

Journalistin und Publizistin

Brigitte Fehrle
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