Kommentar von Ann-Kathrin Hipp - Keine Mehrheit: Volksentscheid in Berlin zum Klima gescheitert
Berlin setzt sich vorerst keine ehrgeizigeren Klimaziele. Ein entsprechender Volksentscheid ist gescheitert, weil nicht ausreichend Ja-Stimmen zusammenkamen. Ist die Klimabewegung in Berlin damit gescheitert? Ein Kommentar dazu von Ann-Kathrin Hipp, Tagesspiegel-Redakteurin und verantwortlich für den Newsletter "Checkpoint".
Vor allem in den Außenbezirken waren die Bürgerinnen und Bürger skeptisch und stimmen mehrheitlich gegen den Klima-Volksentscheid. In der Innenstadt hingegen gab es überwiegend Ja-Stimmen, aber insgesamt eben nicht genug, damit der Volksentscheid gilt.
Berlins Regierende Bürgermeisterin Giffey versicherte, dass Klimaschutz dennoch eine der zentralen Aufgaben der künftigen schwarz-roten Koalition sei. Wir wissen um die Dringlichkeit, sagte die SPD-Verhandlungsführerin. Auch CDU-Generalsekretär Evers lobte den neuen Schwung in der Debatte, meint aber auch: Dem Klima sei nicht gedient mit unerreichbaren Zielen und unbezahlbaren Gesetzen.
Die Grünen gratulierten den Organisatoren des Volksentscheids zu einer großartigen Kampagne, und sehen im Ergebnis, dass die nötige Veränderung Ängste auslöse. AfD und FDP hingegen begrüßen das Scheitern. Die Berliner haben ihren Verstand nicht an der Garderobe abgegeben, sagte AfD-Landeschefin Brinker.
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