Kommentar von Hajo Schumacher

Klimaschutzgesetz gekippt: Unerfahrene Grünschnäbel haben mehr erreicht als die Politik

Und wieder ist ein Gesetz vom Bundesverfasssungsgericht gekippt worden. Fridays for Future und andere Klimaaktivist*innen hatten gegen das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung geklagt. "Unerfahrene Grünschnäbel haben mehr erreicht als die gesamte Erfahrung einer Bundesregierung", kommentiert Schumacher.

Hajo Schumacher © radioeins
Hajo Schumacher | © radioeins

Die Karsruher Richter haben entschieden, dass das Klimaschutzgesetz hohe Lasten zur Minderung der Reduktion auf die Zeit nach 2030 verschiebe - und damit die Freiheitsrechte junger Menschen verletze. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier (CDU) gab sich nach der Entscheidung aus Karlsruhe reumütig: "Wir haben im Bereich des Klimaschutzes viel angestoßen in den letzten Jahren, manches kam spät, einiges vielleicht auch zu spät."

Wird die deutsche Politik jetzt von Karlsruhe gestaltet? Dazu ein Kommentar von Hajo Schumacher, Kolumnist der Berliner Morgenpost.