Kommentar von Markus Feldenkirchen - Die NATO-Mitgliedschaft ist die kugelsichere Weste aller Russland-Anrainerstaaten

Markus Feldenkirchen
Maurice Weiss
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Die bevorstehende Norderweiterung der NATO begrüßte Bundeskanzler Scholz gestern, Schweden und Finnland würden gut in die NATO passen. Nachdem die Türkei ihre Blockade aufgegeben hat, steht dem Beitritt der beiden skandinavischen Länder nichts mehr im Wege. Die Staats- und Regierungschefs der 30 NATO-Mitgliedsländer haben außerdem ein neues Strategisches Konzept verabschiedet.

Für die NATO ist es ein wegweisender Gipfel in Madrid. Angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine will die westliche Militärallianz ihre Truppen in den östlichen Bündnisgebieten deutlich aufstocken. Deutsch land hat angekündigt, eine zusätzliche Einheit für den Einsatz in Litauen bereitzustellen. Um flexibler auf Bedrohungen reagieren zu können, sollen zukünftig deutlich mehr NATO-Soldat*innen in erhöhte Bereitschaft versetzt werden als bisher. Das Bündnis will mehr als 300.000 Mann innerhalb bestimmter Fristen in Einsätze schicken können. Die Rede ist von 10 bis 50 Tagen.

Außerdem steht dem NATO-Beitritt von Finnland und Schweden nichts mehr im Wege. Die Türkei gab nach Verhandlungen mit den beiden skandinavischen Ländern ihren Widerstand auf. Am Rande des Gipfels hatten sich die Regierungschefs der drei Staaten unter Vermittlung von NATO-Generalsekretär Stoltenberg auf eine Vereinbarung verständigt, in der sie sich gegenseitig Hilfe bei Sicherheitsbedrohungen versprechen - vor allem beim Kampf gegen den Terrorismus.

Die NATO wird also um zwei Länder reicher. Außerdem wurde beschlossen die NATO-Ostflanke deutlich zu verstärken. Russland wurde als die größte und direkteste Gefahr für die internationale Ordnung benannt - China als Herausforderung für die Sicherheit, Interessen und Werte des Westens.

Hat Russland also berechtigt Grund sich bedroht zu fühlen? Dazu ein Kommentar von Markus Feldenkirchen, politischer Autor beim Nachrichtenmagazin "DER SPIEGEL".