Kommentar von Anke Myrrhe - Verbrenner-Aus steht auf der Kippe
Eigentlich war klar: Verbrenner haben in der EU keine Zukunft. Ab 2035 sollen nur noch treibhausgasfreie Autos auf den Markt, beschloss das EU-Parlament. Es fehlt nur noch das grüne Licht der nationalen Regierungen. Doch das steht auf der Kippe. Denn in Deutschland verweigert der kleinste Koalitionspartner, die FDP, die Zustimmung.
Ab 2035 dürfen in der Europäischen Union keine Autos mehr zugelassen werden, die einen Verbrennungsmotor unter der Haube haben. Das schien schon beschlossene Sache zu sein – zumindest nach den Plänen von EU-Kommission und Parlament. Aber es ziehen nicht alle mit.
Heute treffen sich die Umweltminister*innen der EU-Staaten dazu. Länder wie Italien und Portugal haben schon angekündigt die Pläne abzulehnen. Und auch Deutschland könnte sich anschließen, zumindest wenn es nach den Plänen von FDP-Chef Christian Lindner geht:
"Ich habe deshalb entschieden, dass ich in der Bundesregierung, dass wir in der Bundesregierung dieser europäischen Rechtssetzung nicht zustimmen werden. In dieser Woche wird Deutschland also nicht den Flottengrenzwerten mit dem defacto-Verbrennungsverbot zustimmen können" - so der Bundesfinanzminister.
Damit könnte das Verbrennen-Aus tatsächlich wackeln – zumindest wenn sich Deutschland enthält oder mit Nein stimmt. Das Grünen-geführte Bundesumweltministerium hat sich klar dafür ausgesprochen.
Es ist nicht das erste Mal, dass die FDP innerhalb der eigenen Koalition querschießt. Oft genug mit Erfolg. Stichwort: Tempolimit. Stichwort: Schuldenbremse. Stichwort: Tankrabatt.
Gefährdet die FDP den Koalitionsfrieden? Ein Kommentar dazu von Anke Myrrhe, stellvertretende Chefredakteurin des Tagesspiegels.
