Kommentar von Anke Myrrhe

Ukraine: "Der Merz-Besuch riecht verdächtig nach Wahlkampf-PR"

Unionsfraktionschef Friedrich Merz will in die Ukraine reisen. Das hat sein Stabschef bestätigt, ohne ein konkretes Datum zu nennen. Kritiker*innen sehen die geplante Reise als PR-Aktion – die Union dagegen verteidigt Merz.

Anke Myrrhe
Anke Myrrhe | © radioeins/Cora Knoblauch

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wollte nach Kyjiw reisen, war aber wegen seiner vermeintlichen Nähe zu Putin dort nicht erwünscht. Jetzt will Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nach Kyjiw reisen, obwohl sie eigentlich dem Staatsoberhaupt den Vortritt lassen wollte.

Noch in dieser Woche wird auch der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag Friedrich Merz in die ukrainische Hauptstadt Kyjiw reisen. Auf einer Pressekonferenz sagte er gestern: Er nehme eine Einladung des ukrainischen Parlaments wahr. In der Ukraine wolle er sich selbst ein Bild der Lage machen. Kritik an seinen Reiseplänen wies Merz zurück: Er nehme für sich als Oppositionsführer in Anspruch, selber darüber zu entscheiden, ob er eine solche Reise mache oder nicht. Und er frage auch nicht um Genehmigung, so der CDU-Vorsitzende.

Merz betonte: Er habe Bundeskanzler Scholz empfohlen selbst zu reisen; das habe dieser in den letzten zwei Monaten aber nicht getan. Fakt ist aber auch: Als Oppositionsführer im deutschen Bundestag kommt Merz natürgemäß mit leeren Händen nach Kyjiw.

Ist die Reise von Friedrich Merz nach Kiew mehr als nur ein Affront gegenüber Bundeskanzler Olaf Scholz? Ein Kommentar dazu von Anke Myrrhe, stellvertretende Chefredakteurin des Tagesspiegels.

Anke Myrrhe
radioeins/Cora Knoblauch