Kommentar von Matthias Deiß

Schwere Waffen für die Ukraine im Ringtausch

Die Bundesregierung hat mit Slowenien einen Ringtausch vereinbart, um schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. Slowenien soll demnach ältere Kampfpanzer aus Sowjetzeiten an die Ukraine abgeben. Im Gegenzug erhält Slowenien Bundeswehrpanzer aus Deutschland.

Matthias Deiß © ARD-Hauptstadtstudio/Thomas Kierok
Matthias Deiß | © ARD-Hauptstadtstudio/Thomas Kierok

"Wir haben die deutsche Rüstungsindustrie gebeten, uns zu sagen, welches Material sie in nächster Zeit liefern kann. Die Ukraine hat sich nun von dieser Liste eine Auswahl zu eigen gemacht und wir stellen ihr das für den Kauf notwendige Geld zur Verfügung. Zusätzlich sind wir bereit, unsere NATO-Partner, die noch über Waffensysteme verfügen, die aus der russischen Produktion stammen, in der Ukraine selbst genutzt werden und sofort einsetzbar sind, zu unterstützen" - richtig verstanden hatte niemand, was Bundeskanzler Olaf Scholz damit in seinem Statement am Dienstag meinte, aber seit gestern ist klar: Die Bundesregierung plant einen Ringtausch von militärischer Ausrüstung mit Slowenien, um eben keine direkten Waffenlieferungen einzugehen.

Hatten die Kritiker*innen am Ende Unrecht - handelt Scholz jetzt so entschlossen, wie gefordert? Ein Kommentar von Matthias Deiß, stellvertretender Leiter des ARD-Hauptstadtstudios.

Matthias Deiß © ARD-Hauptstadtstudio/Thomas Kierok
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