Schul-Digitalisierung

Länder stoppen Grundgesetzänderung

Nun also doch nicht! Die Grundgesetzänderung für eine bessere Digitalausstattung von Schulen ist vorerst vom Tisch. Alle 16 Ministerpräsidenten stimmten in Berlin gestern dafür, den Vermittlungsausschuss zwischen Bundesrat und Bundestag anzurufen.

Tablet vor Schultafel © imago/imagebroker
Tablet vor Schultafel | © imago

Saarlands CDU-Ministerpräsident Tobias Hans erklärte anschließend: Wir wollen den Digitalpakt, aber wir sagen, nicht auf diese Art und Weise in der vorgesehenden Änderung des Grundgesetzes, sondern es geht tatsächlich hier um die Sache. Es geht auch um die Zukunft unseres Föderalismus.

Der Gesetzentwurf des Bundestages soll jetzt überarbeitet werden. Wie lange sich der Start des Digitalpaktes dann noch hinzieht, ist bislang nicht klar.

Wir sprechen darüber mit Britta Ernst, Ministerin für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg (SPD).