Endlosstreit

Neue Runde im Streit um SPD-Ausschluss von Sarrazin

Nach dem Kreis- und dem Landes- nun also das Bundesschiedsgericht der SPD. Muss Sarrazin sein Parteibuch abgeben? Diese Frage kann sich trotz der nun höchsten SPD-Instanz noch lange hinziehen. Der 75jährige Sarrazin hat angekündigt, notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht zu gehen. Bis zu einer endgültigen Entscheidung kann es also noch Jahre dauern.

Der umstrittene Ex-Finanzsenator und Buchautor Thilo Sarrazin (SPD) © imago images/Karina Hessland
Der umstrittene Ex-Finanzsenator und Buchautor Thilo Sarrazin (SPD) | © imago images/Karina Hessland

Heute verhandelt das oberste Parteischiedsgericht der SPD in dritter Instanz in Berlin über den Parteiausschluss des umstrittenen Bestseller-Autors und früheren Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin.

In einem Berufungsverfahren hatte die Berliner Landesschiedskommission bereits im Januar bestätigt, dass die Sozialdemokraten Sarrazin wegen parteischädigenden Verhaltens aus der Partei werfen dürfen - Sarrazin ging in Berufung.

Die SPD versucht Sarrazin bereits seit über zehn Jahren aus der Partei zu bekommen. Auslöser für das jetzige Ausschlussverfahren ist Sarrazins im Jahr 2018 veröffentlichte Buch "Feindliche Übernahme: Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht".

Kerstin Hermes und Julia Menger sprachen darüber mit dem Politikwissenschaftler Uwe Jun.

Der umstrittene Ex-Finanzsenator und Buchautor Thilo Sarrazin (SPD) © imago images/Karina Hessland
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