Ein Tag für den Iran - Omid Nouripour (Grüne) über die Lage im Iran und die Haltung der Bundesregierung

Omid Nouripour
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Der Politiker Omid Nouripour ist Deutsch-Iraner und Parteichef der Grünen. Mit ihm sprachen wir über die aktuelle Lage im Iran und über seinen Blick auf die politische Haltung Deutschlands gegenüber dem Iran.

Seit 10 Wochen gehen im Iran Frauen und Menschen auf die Straße, um gegen das Regime der Mullahs zu protestieren. Der gewaltsame Tod der jungen Iranerin Mahsa Jina Amini, die von der Sittenpolizei verhaftet wurde, hat die Menschen auf die Straßen gebracht.

Seither kehrt im Iran keine Ruhe ein. Die sogenannte Sittenpolizei geht nach wie vor gewaltsam gegen die Demonstrierenden vor. Mehr als 370 - vor allem junge - Menschen sind laut Menschenrechtsorganisationen in den vergangenen Wochen bei den Auseinandersetzungen gestorben.

Der in Teheran geborene Bundesvorsitzende der Grünen Omid Nouripour sagte auf radioeins:

"Wir haben Sanktionspakete in Europa bspw. in der EU verabschiedet, es gab erste, zweite Sanktionsstufen, es wird auch weitere geben. Alle, die emotional involviert sind, das geht mir auch so, sitzen davor und denken sich, warum es nicht schneller geht. Wir sehen das in innenpolitischen und außenpolitischen Maßnahmen, dass wir nicht besonders schnell sind, wobei es nun mal in Rechtstaaten so ist, dass es nicht so geht, dass einer befiehlt und andere machen. Wir sind nicht im Iran und das ist auch gut so.“

"Es ist zu offensichtlich, zu klar für alle, dass dieses Regime kein Partner sein kann. Ein Regime, das jetzt, ich weiß nicht die wievielte Niederschlagungswelle von sich gibt und so viele Leute umbringt. Und die Zahl 300 [die Sie genannt haben] ist ja die super doppelgetackte, es gibt so viele mehr. Es gibt so viele Indizien dafür, dass es so viele mehr sind, die bisher umgebracht worden sind bei diesen Protesten, das ist keine Partnerschaft, man kann mit denen nicht arbeiten."

Nouripour erwartet, dass das Regime letztlich nicht überlebt. Er würdige vor allem den Anteil der Frauen am Widerstand.