EU-Rat

Entscheidung zur Urheberrechtsreform

Sie ist umstritten und sorgt EU-weit für Diskussion: Die sogenannte Urheberrechtsreform . Ende März stimmte das EU-Parlament für die Reform – mit knapper Mehrheit. Mit der Änderung will die EU Rechtssicherheit schaffen - für private User, die Musik oder Videos ins Internet stellen.

Ein Demonstrant hält ein Plakat mit der Aufschrift "Don't black My Internet" auf der Demonstration "Save the Internet" in Berlin hoch © imago/IPON
Ein Demonstrant hält ein Plakat mit der Aufschrift "Don't black My Internet" auf der Demonstration "Save the Internet" in Berlin hoch | © imago/IPON

Bevor die neue Richtlinie in Kraft treten kann, müssen die EU-Staaten den Kompromiss allerdings noch einmal bestätigen.  

Anders als mehrere europäische Länder (Niederlande, Polen, Italien, Luxemburg, Finnland und Schweden) will Deutschland der EU-Urheberrechtsrichtlinie zustimmen. Heute muss der EU-Rat eine endgültige Entscheidung fällen.

Samuel Jackisch ist unser Korrespondent Brüssel.