Chaotische Wortgefechte und Unterbrechungen - Weiterer Anlauf für die Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen

CDU-Politiker Andreas Bühl rief den Thüringer Verfassungsgerichtshof an © Martin Schutt/dpa
Martin Schutt/dpa
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Im Thüringer Landtag soll am Samstag ein weiterer Anlauf für die Wahl des Landtagspräsidenten unternommen worden. Am Abend entschied das Landesverfassungsgericht, dass Alterspräsident Treutler (AfD) über die Änderung der Geschäftsordnung abstimmen lassen muss. Damit wird es möglich, dass auch andere Fraktionen außer der AfD Kandidaten für den Posten aufstellen. Wir sprechen darüber mit dem parlamentarischen Geschäftsführer der CDU, Andreas Bühl.

Die parlamentarischen Geschäftsführer der Parteien beraten sich während der zweiten Unterbrechung während der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags © Martin Schutt/dpa
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Nach der konstituierenden Landtagssitzung - AfD sorgt für Landtagschaos in Thüringen

Mit 32 Sitzen ist die AfD in Thüringen zum ersten Mal stärkste Kraft in einem deutschen Landesparlament geworden. Eine erste Kostprobe der politischen Strategie des rechtsextremen Landesverbandes unter Führung von Björn Höcke gab es am Donnerstag während der ersten konstituierenden Landtagssitzung. Wir sprechen darüber mit Journalist und Autor Arne Semsrott. Er hat sich in seinem Buch "Machtübernahme: Was passiert, wenn Rechtsextremisten regieren" eingehend mit dem Szenario einer AfD in Regierungsverantwortung beschäftigt. Auf radioeins betonte er, dass die AfD demokratische Prozesse torpediert, um sich als ordnende Kraft zu inszenieren. Er fordert ein Verbot der AfD, um die Demokratie zu schützen.