Brandbrief

Forderung nach Ende der "epidemischen Lage"

Frühling 2020: Corona ist in Deutschland angekommen, die Zahlen steigen, die Politik reagiert. „Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ – so heißt der Beschluss, den der Bundestag am 25. März 2020 fällt. Bundesregierung und Bundesgesundheitsministerium bekommen Sonderbefugnisse. Kontaktbeschränkungen, geschlossener Einzelhandel, eingeschränkter Reiseverkehr sind u.a. die Folge.

Medizinische Masken haben eine höhere Schutzwirkung als Alltagsmasken wie etwa Stoffmasken © imago images/Lichtgut
Medizinische Masken haben eine höhere Schutzwirkung als Alltagsmasken wie etwa Stoffmasken | © imago images/Lichtgut

Fünfzehn Monate später wird - am heutigen 10. Juni 2021 - erneut darüber entschieden, ob die epidemische Lage noch bis Ende September, also bis nach der Bundestagswahl verlängert wird. Fünf CDU-Mitglieder und ein SPD-Mitglied haben eine klare Meinung dazu: Die epidemische Lage sei sofort zu beenden. In einem Brandbrief fordern sie die weiteren Mitglieder des Bundestages dazu auf auch gegen die Verlängerung zu stimmen.

Eine der Unterzeichnerinnen ist Dietlind Tiemann von der CDU, Mitglied im Bundestag aus Brandenburg an der Havel. Die epidemische Lage rechtfertige die Einschränkungen für die Menschen nicht mehr, sagte die Politikerin im Interview auf radioeins.

Medizinische Masken haben eine höhere Schutzwirkung als Alltagsmasken wie etwa Stoffmasken © imago images/Lichtgut
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