Außenpolitik

Mögliche Ukraine-Reise: Kanzler Scholz reist nur nach Kyjiw, wenn er etwas anzubieten hat

Wann reist Olaf Scholz in die Ukraine? Boris Johnson war schon im April in der ukrainischen Hauptstadt Kyjiw, Ursula von der Leyen war jetzt schon zum zweiten Mal dort. Die Kritik am deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz reißt nicht ab, auch er solle nach Kyjiw reisen, um die deutsche Unterstützung klar zu signalisieren.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) © dpa/Michael Kappeler
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) | © dpa/Michael Kappeler

Es scheint Bewegung in die Sache zu kommen: Wie verschiedene Medien unter Berufung auf die italienische Zeitung "LaStampa" berichten, ist eine Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kyjiw zusammen mit Frankreichs Präsident Macron und Italiens Regierungschef Draghi geplant. Möglicherweise schon für diesen Donnerstag.

Wenn Scholz in die Ukraine reist, dann muss er auch was mitbringen - das fordert CDU/CSU-Fraktionsvize Johann Wadephul gestern auf radioeins. Der Rüstungskonzern Rheinmetall könnte zum Beispiel Marder-Panzer liefern, "aber sie kriegen bisher keine Genehmigung der Bundesregierung. Ich denke, das muss jetzt das Signal der Woche sein, dass Olaf Scholz diese Genehmigung mitbringt und, dass diese Schützenpanzer der Ukraine jetzt auch in dieser Woche – jedenfalls die ersten davon – zur Verfügung stehen", so Wadephul. Und nicht nur das, auch eine deutsche Zustimmung zum ukrainischen Kandidatenstatus für einen EU-Beitritt soll Scholz mitbringen.

Die Forderungen der größten Oppositionspartei sind also klar, aber was sagt die Bundesregierung selbst dazu? Wir sprachen darüber mit Ulrich Lechte, außenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag.

"Scholz hat immer angekündigt, dass er nach Kyjiw nur reist, wenn er dort tatsächlich etwas konkretes anzubieten hat", sagt Lechte und fügte hinzu, dass die mögliche bevorstehende Reise großes hoffen lässt - auch im Hinblick auf den EU-Gipfel Ende des Monats. "Wenn die drei wichtigsten Staatschefs der Europäischen Union tatsächlich gemeinsam hinreisen, dann wird das auch ein wichtiges Zeichen werden, für die Unterstützung der Ukraine", so Lechte weiter.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) © dpa/Michael Kappeler
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