Enteignung oder Treuhandlösung?

Über die Zukunft der PCK-Raffinerie in Schwedt

Die Schwedter PCK-Raffinerie mit dem russischen Mehrheitseigner Rosneft verarbeitet bisher ausschließlich russisches Öl. Der Bund sucht nach alternativen Öl-Quellen, womit allerdings nicht die komplette bisherige Leistung erreicht werden würde. Er prüft zudem eine Treuhänderschaft bis hin zur Enteignung.

Die Anlagen der Erdölraffinerie auf dem Industriegelände der PCK-Raffinerie GmbH in Schwedt sind abends beleuchtet © dpa/Patrick Pleul
Die Anlagen der Erdölraffinerie auf dem Industriegelände der PCK-Raffinerie GmbH in Schwedt sind abends beleuchtet | © dpa/Patrick Pleul
Russlands Krieg in der Ukraine hat die deutsche Abhängigkeit von russischer Energie stark in den Fokus gerückt. Schnellstmöglich will die Bundesregierung auf Kohle, Rohöl und Gas aus Russland verzichten.

58 Jahre lang wurde die Raffinerie PCK in Schwedt zuverlässig mit russischem Erdöl versorgt. Doch damit soll schnellstmöglich Schluss sein. Die "Freundschaft" bröckelt und der Rohöl-Stopp über die "Druschba"-Pipeline wird politisch heftig diskutiert. Eine ganze Stadt ist in Aufregung, gilt doch das russische Öl bislang als Motor einer ganzen Region. Die Menschen in Schwedt und der Uckermark wissen, das es einen riesigen Umbruch geben wird.

Heute entscheidet der Bundestag über das Energiesicherungsgesetz von 1975. Mit einer Reform des Gesetzes soll es leichter werden, Anlagen der sogenannten kritischen Infrastruktur unter staatliche Kontrolle zu bringen. Denn aktuell prüft der Bund für die vom russischen Konzern Rosneft kontrollierte PCK-Raffinerie eine Treuhänderschaft bis hin zur Enteignung.

Über die Zukunft für die Raffinerie sprechen wir mit Michael Kellner (Grüne), parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz.
Die Anlagen der Erdölraffinerie auf dem Industriegelände der PCK-Raffinerie GmbH in Schwedt sind abends beleuchtet © dpa/Patrick Pleul
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