Die Kritik am Ukraine-Kurs des Bundeskanzlers Olaf Scholz hält trotz Zusagen weiterer Militärhilfe an. Deutschland liefert keine schweren Waffen direkt an die Ukraine, stattdessen soll ein Ringtausch mit Slowenien vorbereitet werden. Nicht nur die Opposition wirft Scholz Zögerlichkeit vor.
Der SPD- Bundestagsabgeordnete und Berlins ehemaliger regierender Bürgermeister, Michael Müller räumte auf radioeins vom Rundfunk Berlin-Brandenburg Kommunikationsdefizite des Kanzleramtes ein, verteidigte aber das Vorgehen des Bundeskanzlers, Olaf Scholz.
Michael Müller sagte heute auf radioeins: „Ich bedaure das sehr, dass es offensichtlich die Unterstellung gibt, dass der Bundeskanzler nicht helfen will oder zögerlich ist. Nein, es ist genau dieser Abwägungsprozess. Wir müssen uns das wirklich bewusst machen: Nach Jahrzehnten des Friedens in Europa erleben wir diesen Krieg vor unserer Tür. Wir müssen helfen und deshalb unterstützen wir die Ukraine. Das tun wir mit Waffen, mit Sanktionen gegen Russland und mit humanitärer Hilfe. Aber es ist auch unsere Pflicht darauf zu achten, dass dieser Krieg sich nicht weiter ausdehnt.“
Über den Kurs der SPD in Sachen Waffenlieferung an die Ukraine sprachen wir mit dem ehemaligen Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD).
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