Medien und Recht

Recht 3.0 - überlebt unsere Freiheit im digitalen Zeitalter?

Kaum eine Woche vergeht, ohne dass man nicht von einem medienrechtlichen Disput hört: Wie können wir gegen Fake News vorgehen? Wer ist für die Löschung von Hate Speech verantwortlich? Ob nun eine neue Phase im Verhältnis von Recht und Internet angebrochen ist, das erläutert uns Prof. Dr. Martin Eifer.

Ein Mann arbeitet an der Tastatur eines Laptops © radioeins/Chris Melzer
Ein Mann arbeitet an der Tastatur eines Laptops © radioeins/Chris Melzer

Diesen Mittwoch hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) einen Gesetzentwurf zur Regulierung von sozialen Netzwerken vorgestellt. Das „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ verlangt von kommerziellen sozialen Netzwerken mit mehr als zwei Millionen Nutzern unter anderem offensichtlich rechtswidrige Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu sperren oder zu löschen, gelöschte Inhalte zu Beweiszwecken zu sichern und einen vierteljährlichen Bericht über den Umgang mit Beschwerden über rechtswidrige Inhalte zu veröffentlichen.

Ob nun eine neue Phase im Verhältnis von Recht und Internet angebrochen ist, das erläutert Prof. Dr. Martin Eifert. Er ist Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht an der Humboldt-Universität zu Berlin und Panelmitglied auf dem Princeton-Fung Global Forum zum Thema Freiheit im Digitalen, das am 20. und 21. März in Berlin stattfindet.