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Freies W-Lan für alle? Störerhaftung wird abgeschafft

Web, Mobile, Social Media

Die Große Koalition hat den Weg für den Ausbau offener Internet-Zugänge in Deutschland frei gemacht. Künftig sollen die Anbieter von WLAN-Netzen nicht mehr für Rechtsverstöße der Internet-Nutzer haften. Darauf haben sich die Fachpolitiker von CDU und SPD geeinigt. Das Gesetz soll noch in diesem Jahr in Kraft treten.

Ein WLAN-Symbol ist auf einem Smartphone vor dem Rathaus in Hamburg zu sehen © Daniel Reinhardt/dpa
WLAN-Symbol vor dem Rathaus in Hamburg © Daniel Reinhardt/dpa

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klingbeil, sagte im rbb, bestehende Rechtsunsicherheiten für die Anbieter offener Netze würden beseitigt. Internet-Nutzer könnten sich künftig ohne Passwort etwa in die Netze von Cafés und Restaurants einwählen. Dadurch würden Innenstädte beispielsweise für Touristen deutlich attraktiver. Klingbeil betonte, auch private Anbieter offener WLAN-Netze seien künftig von der sogenannten Störerhaftung nicht mehr betroffen.

Unser Kollege Daniel Finger berichtet darüber.